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Was lange als Insider-Gerücht kursierte, nimmt nun offiziellere Formen an. Wie das Handelsblatt unter Berufung auf eine schriftliche Antwort des zuständigen EU-Kommissars berichtet, treibt die EU-Kommission Pläne für den Aufbau...
Was lange als unumstößlich galt, wird in Brüssel gerade leise demontiert. Das für 2035 beschlossene faktische Verbot von Neuwagen mit Verbrennungsmotor wird aufgeweicht. Wie der ORF und Euronews berichten, hat...
Es sind ungewöhnlich deutliche Worte für eine Kabinettssitzung. Wie der israelische Sender Channel 13 berichtet, warnte IDF-Generalstabschef Eyal Zamir in einer Sitzung des Sicherheitskabinetts Ende März 2026, die israelische Armee...
Am 26. März 2026 hat der Nationalrat mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und NEOS einen Entschließungsantrag zur Prüfung der rechtlichen Rahmenbedingungen zum Schutz von Gesundheitseinrichtungen beschlossen. Wie top-news.at berichtet,...
Am 24. April kommt die Dokumentation „Wahlkampf“ von Regisseur Harald Friedl in die österreichischen Kinos. Der 97-minütige Film begleitet SPÖ-Chef und Vizekanzler Andreas Babler durch den Nationalratswahlkampf 2024 – mit...
Die EU-Kommission macht ernst beim digitalen Jugendschutz. Wie die EU-Vertretung in Österreich offiziell mitteilt, hat die Brüsseler Behörde nach einer rund zehnmonatigen Untersuchung einen vorläufigen Befund gegen vier der weltweit...
Es war ein stiller, aber unmissverständlicher Protest: Als der Nationalrat am 25. März 2026 die Spritpreisbremse mit breiter Mehrheit beschloss, verließ NEOS-Abgeordneter Nikolaus Scherak den Sitzungssaal – noch vor der...
Es war ein politisches Kraftakt mit Hindernissen – doch jetzt ist die Verordnung zur österreichischen Spritpreisbremse da. Wie oe24 berichtet, hat Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) den entsprechenden Verordnungsentwurf am Donnerstagabend...
Thomas Schmid, einst mächtigster Beamter im österreichischen Finanzministerium und heute Kronzeuge der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA), gerät im laufenden Prozess gegen ÖVP-Klubobmann August Wöginger zunehmend selbst unter Druck. Der Grund:...
Es ist die zweite Verlängerung innerhalb weniger Tage: US-Präsident Donald Trump hat sein Ultimatum an den Iran erneut verschoben. Wie Trump auf seiner Plattform Truth Social ankündigte, gilt nun bis...
