22 Abgeordnete hat die schwarz-blaue Koalition im Salzburger Landtag, 20 Stimmen bekam ihr Kandidat. Bei der Wahl von Wolfgang Mayer (ÖVP) zum neuen Stellvertreter von Landeshauptfrau Karoline Edtstadler fehlten am Mittwoch zwei Stimmen aus den eigenen Reihen. Seither streiten ÖVP und FPÖ darüber, wer die Abweichler waren. Die FPÖ will ihre Unschuld mit einem lila Stift beweisen.
20 statt 22 Stimmen
ÖVP und FPÖ verfügen im Salzburger Landtag gemeinsam über 22 der 35 Mandate, wie “Heute” berichtet. Mayer, der Stefan Schnöll als Landeshauptfrau-Stellvertreter nachfolgt, erhielt bei der geheimen Wahl jedoch nur 20 Stimmen, 15 Abgeordnete stimmten gegen ihn. Rechnerisch bedeutet das: Neben den 13 Abgeordneten der Opposition votierten zwei Mandatare der Regierungsparteien gegen den Kandidaten. Gewählt ist Mayer trotzdem, für die Mehrheit reichten die 20 Stimmen.
Beide Seiten weisen Schuld von sich
Wer die beiden Gegenstimmen abgegeben hat, ist offen. Die ÖVP versichert laut “Kronen Zeitung”, ihre Abgeordneten hätten geschlossen für Mayer gestimmt. Damit fiel der Verdacht auf den Koalitionspartner. FPÖ-Chefin und Landeshauptfrau-Stellvertreterin Marlene Svazek weist das zurück: “Direkt oder indirekt einen Koalitionsbruch in den Raum zu stellen, ist ein schwerwiegender Vorwurf.”
Der lila Stift
Die Freiheitlichen wollen sogar belegen können, dass ihre Abgeordneten für Mayer gestimmt haben. Alle FPÖ-Mandatare sollen bei der Abstimmung denselben auffälligen violetten Fineliner verwendet haben. Anhand der Farbe ließe sich laut FPÖ nachvollziehen, dass ihre Stimmen an Mayer gingen. Unabhängig überprüft ist das nicht. Zudem wirft das Vorgehen eine grundsätzliche Frage auf: Wenn Abgeordnete ihre Stimmzettel durch eine bestimmte Stiftfarbe erkennbar machen, unterläuft das den Sinn einer geheimen Wahl. Ob das nach der Geschäftsordnung des Landtags zulässig ist, geht aus den Berichten nicht hervor.
Streit erreicht die Gemeinden
Beigelegt ist der Konflikt nicht. Laut “Krone” sollen in mehreren Gemeinden ÖVP-Funktionäre ihre FPÖ-Kollegen mit dem Vorwurf konfrontiert haben, Mayer nicht unterstützt zu haben. Svazek reagiert gereizt: “Wenn unsere Leute jetzt deshalb angegangen werden, ist das echt schwierig.” Ihre Botschaft an den Koalitionspartner: “Als ÖVP-Funktionär würde ich mich derzeit in Zurückhaltung üben.” Aus dem Umfeld von Landeshauptfrau Edtstadler heißt es dagegen beschwichtigend: “Niemand macht irgendwem einen Vorwurf.”
Ein holpriger Start
Für Mayer ist es ein unglücklicher Beginn im neuen Amt. ÖVP und FPÖ regieren in Salzburg seit 2023 gemeinsam, Edtstadler übernahm 2025 von Wilfried Haslauer die Landesspitze. Bisher galt die Zusammenarbeit als vergleichsweise stabil. Die zwei fehlenden Stimmen sind zwar kein Koalitionsbruch, sie zeigen aber, dass es hinter den Kulissen offenbar Unzufriedenheit gibt, entweder mit dem Kandidaten oder mit der Koalition. Wer dahintersteckt, wird sich bei einer geheimen Wahl vermutlich nie klären lassen.
Parlamentsdirektion/Thomas Topf
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