Ein Satz bei einer Diskussionsveranstaltung, eine Antwort auf Facebook: Armin Wolf und Herbert Kickl liefern sich einen neuen Schlagabtausch über den ORF. Der “ZiB2”-Moderator hatte gemeint, eigentlich müssten die meisten Menschen den ORF-Beitrag beklatschen. Der FPÖ-Chef sieht das völlig anders – und nutzt die Gelegenheit, um für sein Volksbegehren zu werben.

Was Wolf gesagt hatte

Wolf hatte sich am Donnerstagabend bei einer Veranstaltung der “Datum”-Stiftung in der Wiener Urania zum ORF-Beitrag geäußert, wie der “Standard” berichtet hatte. Er sprach dabei ausdrücklich als Privatperson. Der Beitrag gelte als “wahnsinnig unpopulär”, obwohl er für viele Haushalte günstiger sei als die frühere GIS-Gebühr. In Wien seien die monatlichen Kosten von 28,60 Euro auf 15,30 Euro gesunken, also um fast die Hälfte. “Eigentlich müssten die allermeisten Leute applaudieren jeden Tag”, sagte Wolf.

Kickl: Kein Grund zum Jubeln

Der FPÖ-Chef reagierte auf Facebook mit einer klaren Absage. “Nein, Herr Wolf! Ganz sicher nicht!”, schrieb Kickl laut oe24. Niemand müsse wegen der verpflichtenden Haushaltsabgabe in Jubelstimmung ausbrechen, die Menschen hätten vielmehr jedes Recht, den ORF und seine Finanzierung zu kritisieren. Der FPÖ-Chef bezeichnet den Sender laut oe24 als aufgeblähten Apparat und wirft ihm politische Schlagseite vor. Er sei zu einem medialen Machtinstrument der Regierungsparteien geworden, von unabhängiger und ausgewogener Berichterstattung könne häufig keine Rede sein. Akzeptanz müsse sich der ORF durch Qualität, Glaubwürdigkeit und Unabhängigkeit verdienen.

Warum beide ein Stück recht haben

Hinter dem Streit steht ein Systemwechsel. Seit 2024 zahlt in Österreich grundsätzlich jeder Haushalt den ORF-Beitrag, unabhängig davon, ob ein Fernseher vorhanden ist oder ORF-Programme genutzt werden. Für Haushalte, die schon früher GIS zahlten, ist es tatsächlich billiger geworden, Wolfs Rechnung stimmt für Wien. Wer früher keine Gebühr zahlte, etwa weil er nur Streamingdienste nutzte, zahlt nun aber erstmals. Dazu kommt das Prinzip: Viele stören sich weniger an der Höhe als daran, für ein Angebot zahlen zu müssen, das sie nicht nutzen wollen.

Werbung fürs Volksbegehren

Kickl verbindet seine Kritik mit einem konkreten Anliegen. Er fordert eine grundlegende Reform des ORF und wirbt für das ORF-Volksbegehren der FPÖ, das sich gegen die verpflichtende Haushaltsabgabe richtet. Es kann seit 22. September auf jedem Gemeindeamt oder online mit der ID Austria unterstützt werden. Daneben gibt es zwei weitere Volksbegehren zum ORF-Beitrag, eines davon unabhängig von der FPÖ. Um Streit über das Volksbegehren hatte es zuletzt auch in der niederösterreichischen Gemeinde Eggendorf gegeben, wo die FPÖ einem SPÖ-Bürgermeister Sabotage vorwarf.

Ein altes Duell

Für Kickl und Wolf ist es nicht die erste Auseinandersetzung. Der Moderator gilt in der FPÖ seit Langem als Feindbild, Kickl kritisiert den ORF regelmäßig scharf. Wolf hatte bei derselben Veranstaltung übrigens selbst Kritik am ORF geübt, etwa am politisch besetzten Stiftungsrat, den er als “Mini-Parlament” bezeichnete. Er rechnet zudem damit, dass der ORF 2027 erstmals Mitarbeiter kündigen muss, weil der Beitrag bis 2029 eingefroren ist und ein Bundeszuschuss wegfällt.

Credits: Parlamentsdirektion/​Thomas Topf