Nach dem Verlust beider Kongresskammern ist Donald Trump in seiner eigenen Partei unter Druck. Nun bringt einer der bekanntesten Wahlanalysten der USA eine Möglichkeit ins Spiel, die bisher kaum jemand ernsthaft diskutiert hat: einen vorzeitigen Rücktritt des Präsidenten. Nate Silver stützt sich dabei allerdings auf keine Informationen, sondern auf eine Intuition.
Eine “seltsame Intuition”
Silver, der mit Wahlprognosen bekannt wurde, sprach laut “Heute” in einem Podcast von einer “seltsamen Intuition”, dass Trump noch vor dem Ende seiner Amtszeit aufgeben könnte. Seine Begründung: Trump könnte künftig “sehr, sehr, sehr isoliert” werden. Bisher hätten sich viele Trump-skeptische Republikaner nicht getraut, ihn öffentlich zu kritisieren, weil sie seine Macht in der Partei fürchteten. Dieser “Angst-Faktor” sei nun weg. Da Trump bei der Präsidentschaftswahl 2028 nicht mehr antreten darf, habe er gegenüber republikanischen Abgeordneten kaum noch Druckmittel.
“Würde mich nicht wundern”
Eine ähnliche Einschätzung äußerte der US-Politologe Scott Erb gegenüber der “Bild”, wie “Heute” berichtet: “Es würde mich nicht wundern, wenn Präsident Trump aus Frust über seinen Machtverlust irgendwann im kommenden Jahr zurücktritt.” Als mögliche Gründe nennt er drohende Untersuchungen des Kongresses, politische Blockaden und seine geschwächte Position. Auch Erb stützt sich auf keine konkreten Hinweise, sondern auf seine Einschätzung der Lage.
Trump signalisiert das Gegenteil
Trump selbst deutete nach der Wahl nichts dergleichen an. Er sei “absolut bereit, diese Ergebnisse zu akzeptieren”, sagte er der “New York Times” und kündigte an, mit den Demokraten zusammenarbeiten zu wollen. Gleichzeitig postete er ein Bild seiner roten Kappe mit der Aufschrift “VETO”, ein Zeichen, dass er Gesetze der Opposition blockieren will. Die Verantwortung für die Niederlage sieht er nicht bei sich: “Ich stand nicht auf dem Wahlzettel.” Dass der Druck in der Partei wächst, ist allerdings unbestritten. Ex-Parlamentspräsident Newt Gingrich sprach von einer “schockierenden Niederlage”, Vizepräsident JD Vance machte den Iran-Krieg für das Ergebnis verantwortlich.
Was bei einem Rücktritt passieren würde
Sollte Trump tatsächlich zurücktreten, würde laut Verfassung automatisch Vance ins Weiße Haus nachrücken. Der 42-Jährige würde die restliche Amtszeit bis Jänner 2029 übernehmen und hätte damit eine gute Ausgangsposition für die Wahl 2028. Ein Detail ist dabei entscheidend: Nach dem 22. Zusatzartikel der US-Verfassung darf jemand, der mehr als zwei Jahre einer fremden Amtszeit übernimmt, danach nur noch einmal selbst zum Präsidenten gewählt werden. Bei einem Rücktritt Trumps vor Jänner 2027 würde das für Vance gelten.
Rücktritte sind die große Ausnahme
Historisch ist ein Rücktritt eines US-Präsidenten äußerst selten. Bisher trat erst ein einziger zurück: Richard Nixon im Jahr 1974, als ihm wegen der Watergate-Affäre ein Amtsenthebungsverfahren mit absehbarer Verurteilung drohte. Ob sich die Lage für Trump ähnlich zuspitzt, ist derzeit nicht absehbar. Die neuen Mehrheiten der Demokraten im Kongress, die auf Projektionen von US-Medien beruhen, gelten ab dem 3. Jänner.
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