Es gibt Dinge, auf die ist in Österreich Verlass. Der Würstelstand hat am Sonntag offen, die Westautobahn ist am Freitag zu, und Michael Schnedlitz fordert einen Rücktritt. Diesmal den des Kanzlers. Christian Stocker hatte im “Kurier” gesagt, er sehe bei der FPÖ “nur eine Lust am Zerschlagen und eine Nähe zur Autokratie”. Keine 24 Stunden später lag die Antwort des FPÖ-Generalsekretärs im Postfach der Redaktionen. Man hätte sie auch vorher schreiben können.

Bausatz Empörung

Der Inhalt der Aussendung: Stockers Interview sei ein “Gejammer”, ein “weinerlicher Hilfeschrei eines gescheiterten Kanzlers”, ihm seien die Schuhe “gleich mehrere Nummern zu groß”, wie “Heute” berichtet. Er müsse “sein totales Scheitern eingestehen und sofort zurücktreten”. Dann Neuwahlen, dann Kickl. Die Reihenfolge stand schon fest, bevor Stocker den Mund aufgemacht hat. Laut SPÖ hat die FPÖ seit 2020 fünfzehn Anträge mit dem Ziel von Neuwahlen eingebracht. Der Rücktritt ist bei den Freiheitlichen längst kein politischer Schritt mehr, er ist ein Abo. Es verlängert sich automatisch.

Empfindlich, wenn es um die eigenen Schuhe geht

Am schönsten ist ein Satz in der Mitte. “Mit Lügen und Unterstellungen können diverse ÖVP-Politiker ihrer Partei die Glaubwürdigkeit nicht zurückgeben”, schreibt Schnedlitz. Das kommt aus einer Partei, deren Obmann den Kanzler vor gut einer Woche als jemanden beschrieb, der “fast schon psychotisch” seine Floskeln wiederhole, und die Regierung eine “politische Unrechtsregierung” nannte. Austeilen gehört bei der FPÖ zum Programm. Einstecken offenbar nicht.

Ausgerechnet Corona

Gegen den Autokratie-Vorwurf führt Schnedlitz die Corona-Politik der ÖVP ins Feld. Eine mutige Wahl. Am 13. März 2020 verschickte die FPÖ eine Aussendung mit dem Titel “Kickl für ‘Lockdown’ Österreichs”. Grenzen zu, Flugverkehr einstellen, Lokale schließen, “ähnlich wie in Italien”. Drei Tage später kam der Lockdown. Heute nennt Kickl genau diesen ersten Lockdown “einen großen Versuch, wie weit man mit unserer Bevölkerung gehen kann”. Wer mit Corona argumentieren will, sollte vorher im eigenen Archiv nachsehen.

Der Kanzler ohne Wählerauftrag

Und natürlich fehlt das Lieblingsargument nicht: Stocker sei ein “Kanzler ohne Wählerauftrag”, in “Hinterzimmern” ins Amt gehievt. Richtig ist, dass er 2024 nicht Spitzenkandidat war, das war Karl Nehammer. Nur wird in Österreich überhaupt kein Kanzler direkt gewählt. Er braucht eine Mehrheit im Nationalrat, und die hat die Dreierkoalition. Die FPÖ kam 2024 auf 28,85 Prozent und bekam den Auftrag zur Regierungsbildung. Im Februar 2025 waren die Verhandlungen mit der ÖVP gescheitert, wer daran schuld war, darüber streiten beide Seiten bis heute. Eine Mehrheit hat die FPÖ jedenfalls nicht gefunden. Die anderen schon. Das nennt man nicht Hinterzimmer, das nennt man Parlament.

Viel Lärm, null Inhalt

Was in der Aussendung fehlt, ist bezeichnender als das, was drinsteht. Stocker sprach im Interview über Sozialhilfe, Lohnnebenkosten, Pensionen und Vermögenssteuern. Über all das kann man streiten. Schnedlitz streitet nicht, er beschimpft. Kein Gegenvorschlag, keine Zahl, kein einziger Satz dazu, was eine FPÖ-Regierung anders machen würde. Wenn die Freiheitlichen im Parlament Vorschläge einbringen, enden sie oft wie der Antrag vom Juli, nach dem verurteilte Straftäter weder durch die Menschenrechtskonvention noch durch die Verfassung vor Abschiebungen geschützt sein sollen. Die SPÖ nannte ihn “völkerrechtswidrig”, die ÖVP “einen wahren Topfen”.

Wer Kanzler werden will

Die FPÖ liegt bei 37 Prozent. Sie ist die stärkste Partei im Land und hat realistische Chancen, nach der nächsten Wahl den Kanzler zu stellen. Genau deshalb wird das Rücktritts-Abo zum Problem. Eine Partei, die regieren will, sollte irgendwann erklären können, wie. Schnedlitz hat am Sonntag sehr ausführlich beschrieben, was er von Stocker hält. Was die FPÖ an seiner Stelle tun würde, stand nicht drin. Vielleicht in der nächsten Aussendung. Die kommt bestimmt.

Credits: Parlamentsdirektion/​Katie-Aileen Dempsey