Er tourt weiter durchs Land, als wäre nichts gewesen. Andreas Babler macht am Montag mit seiner “Ordnen statt Spalten”-Tour Station in Klagenfurt. Doch während der scheidende SPÖ-Chef noch Townhalls abhält, wird in seiner Partei laut oe24 bereits darüber entschieden, dass er nicht nur den Vorsitz abgibt, sondern auch seinen Ministerposten verliert.

Station in der Brauerei

Die Townhall findet in der Schleppe-Brauerei in Klagenfurt statt, wie oe24 berichtet. Babler bleibt bis zum Jahreswechsel Vizekanzler. Danach soll Finanzminister Markus Marterbauer das Amt übernehmen, voraussichtlich im Jänner nach den Weihnachtsfeiertagen. Die Führung der Partei liegt bereits jetzt bei Klubchef Philip Kucher und Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner, die als geschäftsführende Parteivorsitzende fungieren. Über den neuen Vorsitz entscheidet ein Parteitag im Frühjahr.

Auch als Minister vor dem Aus?

Offen war bisher, ob Babler zumindest in der Regierung bleibt, etwa als Minister für Kunst, Kultur, Medien und Sport. Laut oe24 gilt es in der SPÖ inzwischen als sicher, dass er auch dieses Amt verliert. Für die neuen Landesparteichefs sei “völlig klar, dass Babler keine Rolle mehr spielen darf”, zitiert die Zeitung SPÖ-Insider. Marterbauer selbst hatte die Frage zuletzt offengelassen, aber betont, er schulde Babler nichts. Offiziell bestätigt ist das Aus als Minister nicht.

Zurück ins Parlament?

Wie es für Babler weitergeht, ist unklar. Theoretisch hätte er Anspruch auf einen Sitz im Nationalrat. Ein Abgeordneter verdient laut oe24 rund 10.630 Euro brutto im Monat, ein Vizekanzler rund 21.545 Euro. In der SPÖ gebe es allerdings die Sorge, Babler könnte im Parlamentsklub zum Störfaktor werden, berichtet die Zeitung.

Zwei Staatssekretäre weniger

Mit der Regierungsumbildung soll laut oe24 auch gespart werden. ÖVP und SPÖ hätten sich auf ein “Signal des Sparens” geeinigt und wollen jeweils einen Staatssekretär streichen. Die NEOS behalten demnach ihren einzigen Staatssekretär, Sepp Schellhorn. Wer bei ÖVP und SPÖ gehen muss, sei noch offen. In der ÖVP gelte Digitalisierungs-Staatssekretär Alexander Pröll als unverzichtbar. Dass SPÖ-Staatssekretärin Michaela Schmidt Bablers Ministerium übernimmt, hält oe24 für unwahrscheinlich, eher werde das Ressort unter den SPÖ-Ministerien aufgeteilt. Fix gehen müsse laut oe24 hingegen SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim.

Marterbauer bereit für die Übergabe

Für den designierten Vizekanzler kommen gute Nachrichten aus dem Finanzministerium. Marterbauer hat laut oe24 seine Chemotherapie abgeschlossen, die Genesung von seiner Lymphom-Erkrankung, die er selbst öffentlich gemacht hatte, laufe “nach Plan”. Ob er im Frühjahr auch den Parteivorsitz übernimmt, ist weiter offen. Gehandelt wird laut oe24 ein Modell, in dem Marterbauer Parteichef wird und von geschäftsführenden Vorsitzenden unterstützt wird. Holzleitner hat eine solche Rolle allerdings schon mehrfach abgelehnt.

Credits: Parlamentsdirektion/​Katie-Aileen Dempsey