SPÖ-Spitze: Holzleitner sagt ab, Zeiler bleibt dabei

SPÖ-Spitze: Holzleitner sagt ab, Zeiler bleibt dabei

Einen Tag vor dem Treffen von Andreas Babler mit den SPÖ-Landesparteichefs werden in der Partei verschiedene Szenarien für eine mögliche Nachfolge gehandelt, darunter eine Aufteilung von Vizekanzleramt und Parteivorsitz. Mehrere Kandidaten haben inzwischen abgewunken. Einer denkt dagegen nicht ans Aufgeben.

Holzleitner: „Nein, ich stehe nicht zur Verfügung“

Frauen- und Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner erteilte einer Kandidatur im Ö1-„Mittagsjournal“ eine klare Absage: „Nein, ich stehe nicht zur Verfügung.“ Am „Name-Dropping“ wolle sie sich nicht beteiligen: „Das ist der einzige Name, wo ich Ihnen eine sehr konkrete Antwort geben kann, wenn’s meine eigene Person betrifft.“ Sie habe als Ministerin und als Vorsitzende der SPÖ-Frauen noch viele Aufgaben zu erfüllen. Zuletzt hatte Holzleitner laut oe24 einen geordneten Prozess gefordert und das „Gehabe“ mancher Männer in der Partei kritisiert.

Auch Marterbauer winkt ab

Bereits am Freitagabend hatte Finanzminister Markus Marterbauer in der „ZiB2“ ausgeschlossen, im Falle eines Babler-Rücktritts Vizekanzler zu werden – ein Szenario, das zuvor parteiintern diskutiert worden war. Das sehe er „in den nächsten Monaten“ nicht passieren. Zeiler habe der Partei mit seiner Bewerbung zudem geschadet: „Ich finde das weder vom Zeitpunkt passend noch vom Inhalt nachvollziehbar.“

Zeiler denkt „überhaupt nicht“ an Rückzug

Gerhard Zeiler hält trotz verhaltener Unterstützung aus den Parteigremien an seiner Bewerbung fest. Er denke „überhaupt nicht“ an einen Rückzug, sagte er den „Oberösterreichischen Nachrichten“. In Richtung Babler formulierte er: „Ich halte Andreas Babler für einen wirklich netten und ehrlichen Sozialdemokraten. Aber es ist der Kurs, der nicht erfolgreich ist. Er ist falsch.“ Laut einer Lazarsfeld-Umfrage für oe24 (28. bis 29. September, 1.000 Befragte) würde die SPÖ mit Zeiler als Spitzenkandidat von 17 auf 19 Prozent zulegen und damit die ÖVP überholen, die in diesem Szenario von 21 auf 18 Prozent fiele. Eine Umfrage von Unique Research für „Heute“ kam zuletzt auf ein Plus von 15 auf 17 Prozent.

Grüne kritisieren Zeilers Vonovia-Vergangenheit

Kritik an Zeiler kommt auch von außen. Grünen-Wohnbausprecherin Nina Tomaselli verweist in einer Aussendung auf seine Tätigkeit in der Immobilienbranche: Von 2014 bis 2016 sei er zunächst Verwaltungsratsvorsitzender der später übernommenen GAGFAH gewesen, danach Aufsichtsrat beim deutschen Wohnungskonzern Vonovia, und habe dafür insgesamt 207.500 Euro erhalten. Vonovia steht seit Jahren wegen Mieterhöhungen nach Sanierungen und Betriebskostenabrechnungen in der Kritik von Mietervereinen. „Wer bei einem Mieterschreck-Konzern wie Vonovia Verantwortung übernimmt und dafür über 200.000 Euro kassiert, muss sich Fragen gefallen lassen“, so Tomaselli. Zugleich kritisiert sie Babler als Wohnminister: Angekündigte Erleichterungen für Beschattung und Klimaanlagen seien bis heute nicht umgesetzt.

Sonntag ohne Entscheidung?

Am Sonntag treffen sich die Landesparteichefs mit Babler. Marterbauer erwartet dort keine Personalentscheidungen, Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil rechnete laut oe24 ebenfalls mit keiner Lösung. Babler selbst will Parteichef bleiben.

Credits: BKA Christopher Dunker

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