Wenn Markus Marterbauer im Jänner Vizekanzler wird, könnte sich mehr ändern als nur ein Name an der Spitze der SPÖ-Regierungsmannschaft. Laut oe24 soll Andreas Babler nicht nur den Vizekanzler, sondern auch seinen Ministerposten verlieren. Und die Koalition will bei der Gelegenheit ein Zeichen setzen: Zwei Staatssekretäre sollen eingespart werden. Bestätigt ist bisher nichts davon.

Marterbauer bereit für die Übergabe

Der Zeitplan steht schon länger fest. Nach den Weihnachtsfeiertagen, im Jänner 2027, soll Finanzminister Markus Marterbauer Babler als Vizekanzler ablösen. Laut Finanzministerium hat Marterbauer seine Chemotherapie inzwischen beendet, die Genesung von seiner Lymphom-Erkrankung, die er selbst öffentlich gemacht hatte, laufe “nach Plan”, berichtet oe24. Er selbst hält sich zu den weiteren Plänen laut der Zeitung “betont bedeckt”.

“Keine Rolle mehr”

In der SPÖ gilt es laut oe24 als sicher, dass Babler auch als Minister für Kunst, Kultur, Medien und Sport gehen muss. Für die Landesparteichefs sei “völlig klar, dass Babler keine Rolle mehr spielen darf”, zitiert die Zeitung SPÖ-Insider, “eines der wenigen Dinge, in dem sich alle einig sind”. Marterbauer hatte die Frage zuletzt offengelassen, aber betont, er schulde Babler nichts. Theoretisch hätte Babler Anspruch auf ein Nationalratsmandat. Das wäre laut oe24 mit rund 10.630 Euro brutto im Monat deutlich schlechter bezahlt als das Vizekanzleramt mit rund 21.545 Euro. In der Partei gebe es allerdings Bedenken, Babler könnte im Parlamentsklub zum Störfaktor werden.

Zwei Köpfe weniger

Neu ist ein Detail zur Größe der Regierung. ÖVP und SPÖ haben sich laut oe24 aus Koalitionskreisen auf ein “Signal des Sparens” geeinigt und wollen jeweils ein Staatssekretariat streichen. Die NEOS behalten demnach ihren einzigen Staatssekretär, Sepp Schellhorn. Wer bei ÖVP und SPÖ gehen muss, ist offen. In der ÖVP gilt Digitalisierungs-Staatssekretär Alexander Pröll als unverzichtbar. Dass die SPÖ-Staatssekretärin Michaela Schmidt Bablers Ministerium übernimmt, wie vielfach vermutet, hält oe24 für unwahrscheinlich, sie gelte als zu eng mit dem scheidenden Parteichef verbunden. Wahrscheinlicher sei, dass Bablers Zuständigkeiten auf andere SPÖ-Ressorts verteilt werden.

Wer führt künftig die Partei?

Offen ist auch die Zukunft an der Parteispitze. Derzeit führen Klubchef Philip Kucher und Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner die SPÖ geschäftsführend. Ob Marterbauer beim Parteitag im Frühjahr auch den Vorsitz übernimmt, ist noch nicht entschieden. Laut oe24 wird ein Modell gehandelt, in dem er Parteichef wird und geschäftsführende Vorsitzende ihn unterstützen. Holzleitner hat eine solche Rolle allerdings schon mehrfach abgelehnt. Fix gehen müsse laut oe24 Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim, einer der engsten Vertrauten Bablers.

Bis dahin auf Tour

Babler selbst tritt bis zum Jahreswechsel weiter öffentlich auf. Am Montag machte er mit seiner “Ordnen statt Spalten”-Tour bei einer Townhall in Klagenfurt Station. Eine Stellungnahme der SPÖ zu den Berichten über die Regierungsumbildung lag zunächst nicht vor.

Credits: Parlamentsdirektion/​Thomas Topf