Wenn Markus Marterbauer im Jänner zusätzlich zum Finanzministerium das Vizekanzleramt übernimmt, könnte die Regierung kleiner werden. Nach oe24 berichtet nun auch “Heute”, dass Andreas Babler auch sein Ministeramt verliert. Darüber hinaus nennt die Zeitung weitere Namen, deren Posten “wackeln” sollen. Bestätigt ist bisher nichts, die Betroffenen haben sich nicht geäußert.

Bablers Agenden an Hanke und Holzleitner?

Laut “Heute” ist Babler mit dem Wechsel im Vizekanzleramt auch als Minister für Kunst, Kultur, Medien und Sport Geschichte. Seine Zuständigkeiten sollen demnach auf Infrastrukturminister Peter Hanke und Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner aufgeteilt werden. Hinter den Kulissen werde nach einer neuen Aufgabe für Babler gesucht. Er könnte auch in den Nationalrat zurückkehren. Die Gehaltsangaben weichen dabei voneinander ab: “Heute” nennt für ein Nationalratsmandat 10.351 Euro brutto im Monat, oe24 am Sonntag 10.630 Euro. Für den Vizekanzler nennen beide Zeitungen rund 21.000 Euro. Marterbauer hat laut “Heute” vergangene Woche seine letzte Chemotherapie abgeschlossen; seine Erkrankung hat er selbst öffentlich gemacht.

Zwei SPÖ-Staatssekretärinnen genannt

Auch bei den Staatssekretären soll gespart werden. “Heute” nennt zwei Namen aus der SPÖ. Michaela Schmidt, Staatssekretärin im Vizekanzleramt und zuständig für die Regierungskoordination der SPÖ, gilt als enge Vertraute Bablers und drohe bei einer “Posten-Diät” das Aus. Auch Gesundheitsstaatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig steht laut “Heute” zur Disposition. Die Zeitung begründet das mit Unzufriedenheit über die Lage im Gesundheitssystem und erhebt zudem Vorwürfe zu ihrer Rolle in der niederösterreichischen Landespartei, die sie ausschließlich auf ungenannte Quellen stützt. Eine Stellungnahme der beiden Staatssekretärinnen enthält der Bericht nicht. oe24 hatte am Sonntag noch berichtet, dass beide Koalitionsparteien jeweils nur einen Staatssekretär einsparen wollen.

Widerspruch beim Bundesgeschäftsführer

Bei einer Personalie widersprechen sich die beiden Berichte. Laut oe24 muss SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim “fix” gehen. “Heute” schreibt dagegen, Seltenheim habe seinen Posten “vorerst” behalten, was vor allem SPÖ-Vertreter aus den Bundesländern zunehmend verärgere. Ein ungenannter “Spitzen-Repräsentant” der Partei wird mit den Worten zitiert, bis auf die Entmachtung Bablers und dessen “Social-Media-Verbot auf den Parteikanälen” gehe alles weiter wie bisher.

ÖVP: Zehetner oder Pröll?

Spart die SPÖ einen Staatssekretär ein, gerät auch die ÖVP unter Zugzwang. Laut “Heute” gilt Digitalisierungs-Staatssekretär Alexander Pröll im Kanzleramt als unverzichtbar. Wackeln würde demnach eher Elisabeth Zehetner, Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium. In der ÖVP halte man allerdings wenig von “symbolischen Aktionen”. Die NEOS dürften ihren einzigen Staatssekretär Sepp Schellhorn laut beiden Berichten behalten.

Was offiziell ist

Offiziell ist bisher nur der Wechsel im Vizekanzleramt: Marterbauer soll Babler im Jänner nachfolgen, den Parteivorsitz vergibt ein Parteitag im Frühjahr. Die SPÖ wird derzeit geschäftsführend von Klubchef Philip Kucher und Holzleitner geführt. Alles Weitere – Bablers Aus als Minister, die Streichung von Staatssekretariaten und die genannten Personalien – beruht auf Berichten mit anonymen Quellen. Weder die SPÖ noch die ÖVP noch die Genannten haben sich dazu bisher geäußert.

Credits: Parlamentsdirektion/​Thomas Topf