Erst die Absage im U-Ausschuss wegen Krankheit, dann ein Foto bei einer Veranstaltung der TU Wien am Tag danach – und nun ein weiterer Auftritt am Sonntag. Die Fragen rund um Wolfgang Sobotka (ÖVP) werden nicht weniger. FPÖ-Fraktionsführer Christian Hafenecker verlangt eine Erklärung und kündigt bereits eine neue Ladung an. Sobotka selbst schweigt.

Ein zweiter Termin

Am vergangenen Donnerstag hatte der frühere Nationalratspräsident seine Befragung im Pilnacek-Untersuchungsausschuss krankheitsbedingt abgesagt. Am Freitag saß er bei der “Gödel Lecture” an der TU Wien im Publikum, wie oe24 berichtete. Jetzt verweist Hafenecker auf einen weiteren Termin: Ein Foto auf dem Facebook-Account von “Kirche bunt” zeigt Sobotka laut oe24 bei einer Veranstaltung am Sonntag. Hafenecker spricht davon, Sobotka habe dort “Festreden” gehalten. Ob er bei der Veranstaltung tatsächlich eine Rede hielt, geht aus dem oe24-Bericht nicht eindeutig hervor.

“Bemerkenswert dichtes Programm”

Hafenecker lässt keinen Zweifel an seiner Lesart. “Wolfgang Sobotka hat ein bemerkenswert dichtes Programm für jemanden, der dem Parlament eine halbe Stunde vor seiner Befragung per Sekretärin ausrichten lässt, dass er krank ist”, sagte er laut oe24. “Wer am Donnerstag nicht vor den Ausschuss kann und am Sonntag Festreden hält, der muss das erklären.” Zugleich fügte er hinzu: “Krank werden kann jeder, und wer krank ist, dem wünschen wir gute Besserung.”

Was bisher bekannt ist

Die Krankmeldung stammt laut oe24 von einem Arzt, der in dem Kammerorchester spielt, das Sobotka dirigiert. Dessen Ordination war an den betreffenden Tagen geschlossen. Dass Sobotka als Privatpatient behandelt wurde, hält oe24 selbst für möglich. Ein Beleg, dass die Bescheinigung inhaltlich nicht korrekt war, liegt nicht vor. Auch der Besuch von Veranstaltungen ein bis drei Tage später beweist nicht, dass Sobotka am Donnerstag gesund war – eine stundenlange Befragung unter Wahrheitspflicht ist mit dem Besuch eines Vortrags nur bedingt vergleichbar. Eine Anfrage von oe24 an Sobotka, der heute Präsident der Politischen Akademie der ÖVP ist, blieb bisher unbeantwortet.

Ladung, Beugestrafe, Vorführung

Hafenecker will Sobotka nun erneut in den Ausschuss laden, der von der FPÖ gerade um drei Monate verlängert wurde. “Und sollte Sobotka wieder nicht erscheinen, folgen der Antrag auf Beugestrafe beim Bundesverwaltungsgericht und notfalls die Vorführung”, kündigte er an. Diese Mittel sieht die Verfahrensordnung für Untersuchungsausschüsse vor, wenn eine Auskunftsperson ohne ausreichende Entschuldigung fernbleibt. Eine ärztlich bestätigte Erkrankung gilt in der Regel als Entschuldigung. Mit einem Fernbleiben bei der nächsten Ladung würde sich die Lage für Sobotka allerdings ändern.

Credits: BKA