Ein Zoom-Call ist eben irgendwie nicht dasselbe. Während in ganz Österreich das Motto „Sparen und verzichten“ gepredigt wird, gönnt sich die politische Elite ein Gipfeltreffen der besonderen Art: Die Landeshauptleute treffen sich zur Konferenz im 5-Sterne-Hotel Krallerhof – Zimmerpreise bis zu 600 Euro pro Nacht, acht Pools, Wellness-Oase, Gourmetmenüs inklusive. Nur: Kanzler Christian Stocker (ÖVP) und seine Regierungsriege zeigen demonstrative Zurückhaltung.

Mitten im idyllischen Leogang steht das letzte große Treffen unter dem Vorsitz von Salzburgs scheidendem Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) auf dem Programm – samt Zepterübergabe an Karoline Edtstadler. Die Kulisse: der noble Krallerhof mit Spa-Landschaft und Suiten, in denen Normalbürger eher nicht nächtigen. Doch die so bescheidenen Politiker versuchen sich in Imageschadensbegrenzung: Für die Konferenz sei früh gebucht worden – dadurch „nur“ 140 bis 250 Euro pro Nacht aus Landesbudgets fällig werden.

Stocker & Co. reisen später an – ohne Übernachtung

Ein Zeichen der Bescheidenheit kommt in Zeiten, zu denen die Österreicher die Gürtel enger schnallen sollen, aus dem Kanzleramt: Christian Stocker (ÖVP) werde nicht in Leogang nächtigen, bestätigte sein Büro. Auch Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) reisen erst am Freitag früh an. Kein Fünf-Sterne-Bett für die Regierung. Ob sie wenigstens noch was vom „außergewöhnlichen Frühstück“ abbekommen?

Sparen für die Bürger – Wellness für die Politik

Während Senioren 300 Euro gestrichen werden und Familien leer ausgehen, tauchen die Landesspitzen in die Welt der Badelatschen und dampfenden Pools.
Die letzte Landeshauptleute-Konferenz unter Salzburger Vorsitz war übrigens für November 2020 geplant – fiel damals wegen Corona ins Wasser. Getagt wurde im Online-Format. Geht heute nicht mehr? Doch, vielleicht wäre ein Zoom-Call der ehrlichere Rahmen für ein Treffen in Zeiten der Krise gewesen.

Zentrales Vorhaben des Treffens: Die Einrichtung einer Steuerungsgruppe, die konkrete Reformvorschläge in Bereichen wie Bildung, Gesundheit und Energie entwickeln soll. Beim Thema Bildung sollen etwa Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern neu geregelt werden. Auch digitale Verwaltung, künstliche Intelligenz und sogenannte „Governance Technologies“ stehen auf der Agenda – so modern wie das Spa-Ambiente der Konferenz. Ob all das zur gewünschten „Effizienzsteigerung“ führt oder doch nur gut inszenierter Reformerklärungstourismus ist, bleibt offen.

Credits: Krallerhof / APA