Donald Trump, der ehemalige US-Präsident, steht erneut im Rampenlicht – und diesmal nicht zu seinen Gunsten. Ein Berufungsgericht in den USA hat entschieden, dass viele seiner verhängten Zölle illegal sind. Die Richter urteilten, dass Trump mit seiner Berufung auf das Notstandsgesetz von 1977 (International Emergency Economic Powers Act, IEEPA) seine Kompetenzen überschritten habe. Wie die Tagesschau berichtet, erlaubt das Gesetz zwar weitreichende Befugnisse in Krisenzeiten, jedoch keine Zollerhebungen.

Trump kämpft zurück

Doch wer Trump kennt, weiß: Aufgeben ist keine Option. Auf seiner Plattform Truth Social erklärte er kämpferisch: „Alle Zölle bleiben weiterhin in Kraft!“ Er kündigte an, den Fall vor den Obersten Gerichtshof zu bringen, der von konservativen Richtern dominiert wird. Laut Deutschlandfunk hofft Trump auf eine Entscheidung zu seinen Gunsten.

Was bedeutet das Urteil?

Die Entscheidung betrifft Zölle, die Trump mit einem angeblichen „nationalen Notstand“ begründet hatte. Besonders betroffen sind Länder wie China, Kanada und Mexiko. Laut Spiegel argumentierte Trump, dass Handelsdefizite ein Sicherheitsrisiko darstellen und somit ein Notstand vorliege. Doch die Richter sahen das anders: Zölle seien eine Kompetenz des Kongresses, nicht des Präsidenten.

Auswirkungen auf den Welthandel

Die Zollpolitik Trumps hat den internationalen Handel massiv belastet. Wie SRF berichtet, gelten seit dem 7. August Zölle von 15 Prozent auf EU-Produkte. Ob und wie sich das Urteil auf bestehende Abkommen auswirkt, bleibt unklar. Sicher ist jedoch: Die Entscheidung des Gerichts könnte weitreichende Folgen für die US-Handelspolitik haben.

Ein Blick in die Zukunft

Bis zum 14. Oktober bleiben die Zölle in Kraft, um der Regierung Zeit für eine Berufung zu geben. Sollte der Supreme Court das Urteil bestätigen, wäre dies ein herber Schlag für Trumps Wirtschaftspolitik. Doch Trump wäre nicht Trump, wenn er nicht bis zum letzten Atemzug kämpfen würde. Wie Tagesschau berichtet, bezeichnete er das Berufungsgericht als „hochgradig parteiisch“ und warnte vor einer „Zerstörung der USA“, sollte das Urteil bestehen bleiben.

Credits: APA