Zwei Tage nach der Niederlage bei den Kongresswahlen richtet Donald Trump den Blick auf die Außenpolitik. Der US-Präsident hat sich nach eigenen Angaben in Washington mit Kirill Dmitrijew getroffen, einem engen Vertrauten von Wladimir Putin. Er stellt ein “großes Abkommen” zum Ukraine-Krieg in Aussicht, das weit über die Ukraine hinausreichen könnte. Details nennt er nicht.
“Alle werden begeistert sein”
Bestätigt hat Trump das Treffen auf die Frage einer Reporterin im Weißen Haus, wie oe24 unter Berufung auf die APA berichtet. Über den Inhalt der Gespräche sagte er wenig, legte aber nahe, dass ein Abkommen bevorstehe. “Es wird ein großes Abkommen sein”, sagte er. “Es wird mehr als nur die Ukraine betreffen, und ich könnte sogar sagen, dass es ganz Europa betreffen könnte.” Alle würden begeistert sein, behauptete er. Mit Vertretern der Ukraine, die ebenfalls nach Washington gereist waren, traf er sich nach eigenen Angaben nicht. Dmitrijew ist Chef des russischen Staatsfonds und Putins Sondergesandter für die Wirtschaftszusammenarbeit mit dem Ausland.
Kushner: Neue europäische Sicherheitsarchitektur
Etwas konkreter wurde Trumps Schwiegersohn Jared Kushner. Er berichtete auf X über Gespräche, die die USA am Donnerstag in Brüssel mit Vertretern der Ukraine, der NATO und europäischen Partnern geführt hatten. Es sei um zwei Themen gegangen, die er als Grundlagen für einen dauerhaften Frieden bezeichnete: “Sicherheitsgarantien für die Ukraine und eine umfassendere europäische Sicherheitsarchitektur”. Ziel sei es, den Sicherheitsbedenken aller Seiten Rechnung zu tragen und so das Risiko künftiger Konflikte zu verringern. Aus Brüssel gab es zunächst keine offiziellen Angaben zu den Gesprächen.
Nächste Woche in Abu Dhabi
Konkret wird es kommende Woche. Dann sollen in Abu Dhabi die ersten Dreiergespräche zwischen den USA, Russland und der Ukraine seit Monaten stattfinden. Man habe mit beiden Seiten daran gearbeitet, fundierte Vorschläge zu erarbeiten, schrieb Kushner. Zuletzt hatte es in diesem Format im Februar Verhandlungen in Genf gegeben, davor zweimal in Abu Dhabi. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte vergangene Woche erklärt, auf der Tagesordnung stünden eine Deeskalation bei Energieanlagen und auf See sowie ein Gefangenenaustausch. Zugleich hatte er betont, dass über eine neue Sicherheitsarchitektur nur mit Beteiligung Europas verhandelt werden könne.
Melania Trump als Vermittlerin
Eine ungewöhnliche Rolle spielt dabei die First Lady. Melania Trump empfing am Donnerstag im Weißen Haus sowohl Dmitrijew als auch zwei Vertreter der Ukraine: David Arachamija, den Fraktionschef der Präsidentenpartei, und den Menschenrechtsbeauftragten Dmytro Lubinez. Thema war laut Weißem Haus eine begrenzte Waffenruhe in der russisch besetzten Frontstadt Oleschky, die die First Lady vermittelt habe. Sie galt vergangene Woche von Dienstag bis Sonntagabend. Russland und die Ukraine hätten sich dafür mehrfach bei ihr bedankt.
Viel angekündigt, wenig erreicht
Die USA sehen sich unter Trump als Vermittler in dem seit mehr als viereinhalb Jahren andauernden russischen Angriffskrieg. Einen Durchbruch konnte Trump bisher allerdings nicht vorweisen, schreibt die APA. Mit seiner Annäherung an Russland sorgte er auch in den USA für Kritik. Ob aus dem angekündigten “großen Abkommen” mehr wird als eine Ankündigung, könnten die Gespräche in Abu Dhabi zeigen.
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