Er sollte und wollte in der Verwaltung sparen – und schafft nun mehr Verwaltungs-Jobs: Audi-Upgrade- und Deregulierungs-Staatssekretär braucht jetzt ein neues Büro mit acht Mitarbeitern – zur Entbürokratisierung.

„Fighting fire with fire. Fighting fire with fire. Burning down the house“ – an diesen bekannten Song-Text von Tom Jones und den The Cardigans erinnert aktuell das politische Handeln im neugeschaffenen Deregulierungs-Staatssekretariat im Außenministerium: Der für seine Dienstwagen-Wünsche und Medien-Beschimpfung bundesweit sofort bekannt gewordene NEOS-Politiker Sepp Schellhorn stellt jetzt acht Büro-Mitarbeiter ein, um gegen die Bürokratisierung radikal vorgehen zu können.

Die neue Einheit wird direkt im Außenministerium untergebracht – dort ist auch Schellhorns Büro angesiedelt, also bei NEOS-Parteichefin und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger. „Wir schaffen eine Anlaufstelle, die sich ausschließlich um die bürokratischen Baustellen in diesem Land kümmert“, argumentiert Schellhorn sein Handeln. Und er sagt auch seinen Leitspruch: „Weniger Filz, mehr Freiheit.“

Schlank organisiert

Mit acht Mitarbeitenden sei die neue Stelle bewusst klein gehalten worden und hat organisatorisch an eine bestehende Sektion im Ministerium angedockt. Die Auswahl der Personen erfolgt über eine unabhängige Kommission, die Stellenausschreibungen sollen in den kommenden Tagen auf der Bundesjobbörse veröffentlicht werden.

Zuhören und Umsetzen

Der Aufgabenbereich ist zweigeteilt: Zum einen fungiert die Stelle als niedrigschwellige Anlaufstelle für Bürger und Unternehmen, die sich mit konkreten Anliegen, Beschwerden oder Verbesserungsvorschlägen direkt melden können – per Mail, telefonisch oder im persönlichen Gespräch.

„Ich verstehe mich als Ombudsmann für alle, die an unnötiger Bürokratie leiden“, erklärt Schellhorn. Zum anderen soll das Team aktiv Vereinfachungsvorschläge erarbeiten, bestehende Strukturen analysieren und diese gemeinsam mit anderen Ministerien auf Praxistauglichkeit und Umsetzbarkeit prüfen. Der Fortschritt dieser Maßnahmen soll transparent dokumentiert und veröffentlicht werden.

Schellhorn betont, dass sich die neue Einheit nicht gegen die Verwaltung richte, sondern sie unterstützen wolle: „Diese Servicestelle soll helfen, Doppelgleisigkeiten zu erkennen und rechtliche Unsicherheiten zu beseitigen. Ziel ist ein bürgernahes, effizientes Verwaltungssystem.“

Ein zentraler Anspruch: Bürokratie abbauen, ohne neue Kosten zu verursachen. „Wir sparen dort, wo kein Geld ausgegeben werden muss – nämlich bei überflüssiger Regulierung und unnötiger Komplexität“, so der Staatssekretär.

Spannend: Kommen nächste Woche noch acht Mitarbeiter für eine Entbürokratisierungs-Stelle für Entbürokratisierungs-Abteilungen dazu?

Credit: APA