Nach dem angekündigten Rückzug von Andreas Babler soll in der SPÖ kein Stein auf dem anderen bleiben. Finanzminister Markus Marterbauer und die geschäftsführenden Parteichefs Eva-Maria Holzleitner und Philip Kucher sollen an einer “großen und guten Lösung” für die Partei arbeiten. Mehrere Ministerien könnten neu besetzt oder neu zugeschnitten werden. Bestätigt ist davon bisher nichts.

Der Zeitplan

Klarer wird zumindest, wie der Übergang ablaufen soll. Marterbauer soll im Jänner Vizekanzler werden, Holzleitner und Kucher sollen dann auch formal den Parteivorsitz von Babler übernehmen, bis zu einem Parteitag im April. Die Gespräche über die Regierungsumbildung sollen im Dezember beginnen, über die Feiertage fixiert und spätestens Mitte Jänner präsentiert werden. Dann soll auch klar sein, ob Marterbauer beim Parteitag als SPÖ-Chef kandidiert. Daran gibt es laut der Zeitung “große Zweifel”.

Bablers Ressort wird aufgeteilt

Babler ist derzeit neben seiner Funktion als Vizekanzler auch Minister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport. Diese Agenden sollen laut oe24 auf andere Ressorts verteilt werden. Infrastrukturminister Peter Hanke könnte den Wohnbau dazubekommen, Holzleitner aufgewertet werden. Eingespart werden dürfte nach Einschätzung “vieler Roter” das Gesundheits-Staatssekretariat von Ulrike Königsberger-Ludwig. Zuvor hatte “Heute” berichtet, auch die Zukunft von Staatssekretärin Michaela Schmidt im Vizekanzleramt sei offen.

Schumann wehrt sich

Brisant ist eine weitere mögliche Personalie. Laut oe24 könnte auch an der Spitze des Sozialministeriums gewechselt werden. Ministerin Korinna Schumann bekämpfe das “massiv”. Als mögliche Nachfolger gelten demnach Barbara Teiber, Vorsitzende der Gewerkschaft GPA, und Josef Muchitsch, Chef der Gewerkschaft Bau-Holz. Für Justizministerin Anna Sporrer stehen die Chancen laut oe24 “50:50”. Manche in der Partei hielten das Justizressort für weniger wichtig als Gesundheit und Soziales, andere sähen darin ein Schlüsselressort und wünschten sich eine Neubesetzung.

Länder und Gewerkschaft am Tisch

Leicht wird die Umbildung nicht. Mit Widerständen wird laut oe24 gerechnet, auch Landesparteien und Gewerkschaft müssten zufriedengestellt werden. Nur eine große Lösung könne die SPÖ “zumindest teilweise aus der Krise führen”, heißt es intern. Die Lage der Partei ist tatsächlich schwierig: In der jüngsten Lazarsfeld-Umfrage lag sie bei 14 Prozent, laut einer OGM-Analyse verlor sie seit Bablers Amtsantritt 2023 rund eine halbe Million Wähler.

Nichts ist fix

Alle genannten Personalien beruhen auf anonymen Quellen, die SPÖ hat sich offiziell nicht dazu geäußert. Fest steht bisher nur der Wechsel im Vizekanzleramt. Für die Betroffenen sind die Spekulationen trotzdem belastend, gerade für Schumann, die als Sozialministerin derzeit die umstrittene Sozialhilfe-Reform durch den Nationalrat bringen soll.

Credits: BKA, Christopher Dunker
Quelle: oe24.at