1,5 Milliarden Euro hat Österreich für zwölf neue Militärjets aus Italien bezahlt. Ein Teil des Geldes soll zurückfließen, und zwar als Aufträge für österreichische Unternehmen. Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) reist dafür am Mittwoch nach Italien. In Rom treffen am Donnerstag und Freitag Zulieferer aus beiden Ländern aufeinander.

400 Millionen bis 2040

Beim Kauf der Flugzeuge beim italienischen Rüstungskonzern Leonardo hat Österreich vereinbart, dass bis 2040 Gegengeschäfte im Umfang von 400 Millionen Euro zustande kommen sollen, wie oe24 unter Berufung auf die APA berichtet. Ein Teil der Wertschöpfung soll so im Land bleiben, etwa bei Motoren, Sensorik, Drohnenabwehr und Kommunikation. Die Forschungsförderungsgesellschaft FFG hat für das Wirtschaftsministerium eine Internetplattform entwickelt, über die sich Unternehmen aus beiden Ländern vernetzen können. Die Jets vom Typ M-346 sollen beim Bundesheer die ausgemusterten Saab-105-Trainingsflugzeuge ersetzen und auch für die Luftraumüberwachung eingesetzt werden.

Ein Begriff mit Vorgeschichte

Gegengeschäfte haben in Österreich keinen guten Ruf. Beim Kauf der Eurofighter Anfang der 2000er-Jahre wurden Gegengeschäfte in Milliardenhöhe versprochen. Später zeigten Prüfungen und Untersuchungsausschüsse, dass viele davon kaum nachvollziehbar oder ohnehin geplant waren, es folgten Ermittlungen wegen des Verdachts auf Schmiergeldzahlungen. Wie die Gegengeschäfte bei den Leonardo-Jets kontrolliert werden sollen, geht aus dem Bericht nicht hervor. Die Grünen hatten zuletzt Widersprüche bei der Beschaffung der Jets kritisiert.

Rüstung als Konjunkturmotor

Hattmannsdorfer sieht in der europäischen Aufrüstung eine Chance für die heimische Industrie. Der Jahresumsatz der Branche könne von fünf auf acht Milliarden Euro steigen, die Zahl der Arbeitsplätze von 12.000 auf 25.000. Neben dem Wiederaufbau der Ukraine und dem deutschen Infrastrukturpaket sei die Aufrüstung einer der wichtigsten Wachstumstreiber. Laut einer Studie des Wirtschaftsforschungsinstituts im Auftrag des Ministeriums bringen weltweite Verteidigungsinvestitionen Österreich bereits heute eine Wertschöpfung von 2,2 Milliarden Euro, mehr als vier Fünftel davon durch Aufträge aus dem Ausland.

Neutralität als Hemmschuh

Das Wifo sieht allerdings auch Hindernisse. Der kleine Heimmarkt und die vergleichsweise geringen eigenen Rüstungsausgaben bremsten die Chancen heimischer Firmen auf dem Weltmarkt. Zudem sorge die Neutralität für Zweifel an der Liefersicherheit im Ernstfall, was potenzielle Auftraggeber abschrecke. Gerade bei Rüstungsgütern ist das ein heikler Punkt: Österreich genehmigt Exporte in Kriegsgebiete nur eingeschränkt, Abnehmer wollen sich aber darauf verlassen können, dass Ersatzteile und Wartung auch in einer Krise geliefert werden. Wie viel die Reise nach Rom konkret bringt, wird sich erst in den kommenden Jahren zeigen.

Credits: BKA, Andy Wenzel