Statuten? Welche Statuten? Die SPÖ steht erneut im Rampenlicht – und diesmal nicht wegen politischer Erfolge, sondern wegen einer hitzigen Debatte um die Nominierung von Andreas Babler als Parteivorsitzender. Kritiker werfen der Partei vor, ihre eigenen Regeln gebrochen zu haben. Das Babler-Lager spricht von einer „niederträchtigen Sabotageaktion“. Was ist da los?

Abstimmung per Handzeichen – ein Regelbruch?

Am Montag wurde Andreas Babler vom SPÖ-Bundesparteivorstand einstimmig für den Parteivorsitz nominiert. Doch die Freude währte nicht lange. Wie die Kronen Zeitung berichtet, war nicht einmal die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend. Und das ist nicht alles: Die Abstimmung erfolgte per Handzeichen – ein klarer Verstoß gegen die Parteistatuten, die eine geheime Wahl vorschreiben (Paragraf 63, Punkt 3). „Das gehört wiederholt“, fordern Kritiker aus den Bundesländern (Krone).

Doch aus der Löwelstraße, dem Sitz der SPÖ-Parteizentrale, kommt ein Konter: „Es war ein Beschluss“, heißt es. Aber gilt ein Beschluss nicht auch als Abstimmung? Die Meinungen gehen auseinander (Krone).

„Gängige Praxis“ oder Chaos pur?

Bundesparteigeschäftsführer Klaus Seltenheim versucht, die Wogen zu glätten: „In der SPÖ ist es gängige Praxis, Kandidaten per Handzeichen zu nominieren. Die endgültige Wahl erfolgt dann geheim – entweder durch die Mitglieder oder am Bundesparteitag.“ Doch warum wurde keine geheime Abstimmung gefordert? Laut Seltenheim hätte jedes Vorstandsmitglied dies beantragen können. Doch das geschah nicht (Krone, Vienna.at).

Interne Querschüsse nehmen zu

Die SPÖ scheint sich selbst im Weg zu stehen. Seit der Einigung zu den Pensionen brodelt es in der Partei. Burgenlands SPÖ-Klubobmann Roland Fürst forderte sogar, Babler „zur Räson“ zu bringen (Krone, ORF Burgenland). Die internen Spannungen könnten kaum offensichtlicher sein.

„Niederträchtige Sabotageaktion“

Das Babler-Lager sieht in der Kritik an der Abstimmung eine gezielte Attacke. „Wer zwei Tage nach der Sitzung plötzlich eine geheime Abstimmung fordert, hat nicht das Wohl der Partei im Sinn, sondern das eigene Fortkommen“, heißt es aus dem Umfeld Bablers (Krone). Die Vorwürfe einer „niederträchtigen Sabotageaktion“ stehen im Raum.

Was kommt als Nächstes?

Ob die Nominierung wiederholt werden muss, bleibt abzuwarten. Selbst Kritiker räumen ein, dass das Ergebnis wohl gleich bleiben würde. Doch der Schaden ist angerichtet. Die SPÖ steht einmal mehr im Fokus – und nicht im besten Licht.

Credits: APA