Am Donnerstag macht die SPÖ formal, was am Sonntag im Hotel Steigenberger vereinbart wurde. Präsidium und Vorstand sollen Eva-Maria Holzleitner und Philip Kucher als geschäftsführende Vorsitzende bestellen.
Präsidium um 14 Uhr, Vorstand um 16 Uhr
Wie „Heute“ berichtet, tritt das SPÖ-Präsidium um 14 Uhr im Parlamentsklub zusammen. Ihm gehört neben Noch-Parteichef und Vizekanzler Andreas Babler unter anderem die Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures an, die dafür vorzeitig von einer Parlamentsreise aus Tansania zurückkehrt. Um 16 Uhr folgt der Bundesparteivorstand, der für die Bestellung der geschäftsführenden Vorsitzenden zuständig ist. Zugesagt haben unter anderem Wiens Bürgermeister Michael Ludwig und der steirische Parteichef Max Lercher.
Klare Aufgabenteilung
Holzleitner und Kucher sollen Babler bis Jahresende zur Seite stehen. Dem Vernehmen nach soll in der Sitzung festgelegt werden, dass die beiden für die Parteithemen zuständig sind, während sich Babler bis zu seinem angekündigten Rückzug vor allem auf seine Aufgaben als Vizekanzler konzentriert. In seinem Video an die Mitglieder hatte Babler angekündigt, den Parteivorsitz zurückzulegen, sobald Finanzminister Markus Marterbauer Anfang 2027 Vizekanzler wird.
Parteitag laut Statut binnen vier Monaten
Neu ist eine Frist, auf die „Heute“ verweist: Laut Parteistatut muss innerhalb von vier Monaten nach Bestellung geschäftsführender Vorsitzender ein Parteitag stattfinden – also Anfang Februar. Einen genauen Termin gibt es noch nicht. Bisher war öffentlich vom „Frühjahr 2027“ die Rede, oe24 hatte zuletzt April genannt. Sollte die Vier-Monats-Frist greifen, würde die neue Parteispitze deutlich früher gewählt als zunächst angenommen.
Wer fehlt
Zwei zentrale Akteure sind am Donnerstag nicht dabei. Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil will laut „Heute“ erst in die Bundesgremien zurückkehren, wenn Babler weg ist; das Burgenland ist mit Roland Fürst, Astrid Eisenkopf und Daniela Winkler aber vollständig vertreten. Marterbauer, der designierte Vizekanzler, ist entschuldigt – er nimmt in Luxemburg am Treffen der EU-Finanzminister teil.
Und Zeiler?
Kein Thema dürfte laut „Heute“ Gerhard Zeiler sein. Der Medienmanager hatte am Mittwoch in einem Instagram-Video erklärt, mit der Entscheidung für Marterbauer sei seinem Anliegen „Rechnung getragen“ worden, kündigte aber an, man werde von ihm „in den nächsten Wochen und Monaten viel hören“. Ob er an einer Kandidatur beim Parteitag festhält, lässt er offen.
Credits: Parlamentsdirektion/Katie-Aileen Dempsey
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