Offiziell steht die ÖVP zur Koalition. Hinter den Kulissen wird laut Medienberichten aber längst gerechnet – und zwar nicht mit dem Kanzleramt, sondern mit den Landeshauptleuten. Mehrere ÖVP-Vertreter sprechen demnach von einer Frist bis Jänner.

Offiziell: Keine Neuwahl

Während die SPÖ am Sonntag ihre Krisensitzung abhielt, beriet ÖVP-Chef und Bundeskanzler Christian Stocker per Videokonferenz mit seinen Landeshauptleuten. Diese versicherten dabei laut oe24, derzeit nicht für Neuwahlen zu sein. Öffentlich hatte Stocker nach dem SPÖ-Gipfel erklärt, es sei seine Aufgabe, „für Stabilität zu sorgen“. Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner sagte in der ORF-„Pressestunde“ auf die Frage nach Neuwahlen: „Ich hoffe nicht.“

„Besser den Kanzler verlieren als drei Landeshauptleute“

Hinter vorgehaltener Hand klingt es laut oe24 anders. „Besser wir verlieren den Kanzler als drei Landeshauptleute“, zitiert die Zeitung „gleich mehrere ÖVPler“. Gemeint sind offenbar die anstehenden Landtagswahlen: Oberösterreich und Tirol wählen im Herbst 2027, Niederösterreich Anfang 2028. Das Kalkül dahinter: Eine Neuwahl vor diesen Landtagswahlen könnte die Landesparteien vom Gegenwind aus dem Bund befreien – auch wenn die ÖVP auf Bundesebene laut Umfragen weit hinter der FPÖ liegt. In der jüngsten Lazarsfeld-Umfrage kam die FPÖ auf 38 Prozent, die ÖVP auf 21.

Mikl-Leitner: „Noch nie so ein Gegenwind“

Namentlich und offiziell äußerte sich Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP). Noch nie habe es einen solchen „Gegenwind vom Bund“ gegeben, sagte sie oe24. Dass es in ihrer Landesgruppe viele Befürworter einer vorgezogenen Wahl gebe, berichtet oe24 dagegen ohne namentliche Quelle. Ähnliche Stimmen soll es in Oberösterreich geben, wo die ÖVP ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der FPÖ erwartet, in Salzburg unter früheren Unterstützern von Sebastian Kurz und vor allem in der Industrie. Auch Wallner habe zunehmend Sympathien für diese Linie – was im Widerspruch zu seiner öffentlichen Aussage vom Sonntag steht.

Die Angst vor Marterbauer

Das „Hardcore-Lager“ in der ÖVP hätte sich laut oe24 ein Koalitionsende schon am Sonntag gewünscht. Die Sorge: Die SPÖ könnte sich mit Finanzminister Markus Marterbauer als künftigem Vizekanzler stabilisieren und die ÖVP von Platz zwei verdrängen. Deshalb wolle man „bis spätestens Jänner entscheiden, ob wir in eine Neuwahl gehen“. Offen ist laut dem Bericht auch, mit wem: Manche träumten von einem Comeback von Sebastian Kurz, andere setzten auf Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer – mit dem Ziel, danach Juniorpartner der FPÖ zu werden.

Was dagegen spricht

Ein Selbstläufer wäre ein solcher Schritt nicht. Politikberater Thomas Hofer sah in der „ZiB2“ zwar Druck aus den Ländern, aber keinen fertigen Plan für einen Koalitionsbruch. Die Grazer Politikwissenschafterin Kathrin Praprotnik geht im ORF Steiermark davon aus, dass die Koalition hält, weil auch die ÖVP kein strategisches Interesse an Neuwahlen habe. Eine Neuwahl wäre allerdings möglich: ÖVP und FPÖ hätten im Nationalrat gemeinsam die nötige Mehrheit.

Credits: BKA, Christopher Dunker