Andreas Babler wendet sich nach dem SPÖ-Krisengipfel in einem Video direkt an die Parteimitglieder. Darin präzisiert er seinen Zeitplan für den Rückzug – und beschreibt die Ereignisse der vergangenen Tage deutlich anders, als sie aus anderen Quellen bekannt sind.

Die Klarstellung

Inhaltlich bringt das Video eine wichtige Präzisierung. „Ich bleibe weiterhin für die nächsten Wochen und Monate Bundesparteivorsitzender und Vizekanzler“, sagt Babler. Und weiter: „Sobald Markus das Amt des Vizekanzlers übernimmt, werde ich auch gleichzeitig den Bundesparteivorsitz zurücklegen.“ Finanzminister Markus Marterbauer soll das Amt Anfang 2027 übernehmen, „wenn er wieder bei Kräften ist“. Damit klärt Babler widersprüchliche Berichte vom Sonntagabend, wonach Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner und Klubobmann Philip Kucher die Partei schon früher führen könnten. Die beiden sollen ihm laut Video ab dieser Woche lediglich „geschäftsführend zur Seite“ stehen. Einen Parteitag, der laut APA im Frühjahr 2027 die neue Spitze wählen soll, erwähnt Babler nicht.

„Zu dem ich eingeladen habe“

Den Gipfel vom Sonntag beschreibt Babler als „großes Treffen, zu dem ich eingeladen habe“. Formal stimmt das: Die Einladung kam per E-Mail von der Bundespartei. Laut „Kurier“ ging die Initiative aber von den Landesparteien Kärnten und der Steiermark aus, die ein solches Treffen verlangt hatten. Die Bundespartei schrieb damals selbst: „Wir begrüßen die Initiative aus Kärnten und der Steiermark sehr.“

„Riesenerfolg“ oder Kompromiss?

Das Ergebnis nennt Babler „einen Riesenerfolg“, denn „eine geordnete Übergabe hat es in der Partei seit Jahrzehnten nicht mehr gegeben“. Ein Blick zurück relativiert das: 2008 übergab Alfred Gusenbauer den Parteivorsitz an Werner Faymann, während er noch Bundeskanzler war. Auch der Weg zu diesem Ergebnis war laut Berichten alles andere als harmonisch. Nach „Heute“-Informationen wollten acht von neun Landesparteichefs Bablers sofortigen Rückzug, Babler selbst habe zunächst bis zu einem Parteitag im Frühjahr bleiben wollen. Offiziell bestätigt ist das nicht. Politikberater Thomas Hofer nannte das Ergebnis in der „ZiB2“ „in der Außenwahrnehmung desaströs“ und Babler eine „lame duck“.

Minister auf Wunsch Marterbauers

Erneut betont Babler, er bleibe Minister, weil es „der Wunsch von Markus“ sei. Von Marterbauer selbst gibt es dazu bislang keine öffentliche Aussage. Die Konstruktion stößt beim Koalitionspartner auf Kritik: NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger schrieb am Montag, „mehrmonatige Übergangsprozesse“ trügen „nicht zur Schaffung der notwendigen Klarheit bei“.

Was im Video fehlt

Babler zieht in dem Video eine ausführliche Bilanz: Themen zurück in die Öffentlichkeit gebracht, die Partei demokratisiert, die SPÖ nach mehr als sieben Jahren in die Regierung zurückgeführt. Die schwierige Lage erklärt er mit einer „ganz schwierigen Zeit für die Sozialdemokratie in ganz Europa“. Nicht erwähnt werden die Umfragewerte, in denen die SPÖ zuletzt bei 15 Prozent lag, die Kritik aus den eigenen Landesorganisationen und Gerhard Zeiler, der sich offen um den Parteivorsitz beworben hatte. Auch eine Erklärung, warum der Wechsel überhaupt nötig wurde, enthält das Video nicht. Stattdessen mahnt Babler: „Es darf nicht um die Egos einzelner Personen gehen.“

Die Botschaft an die Basis

Gerichtet ist das Video ausdrücklich „vor allem“ an die Mitglieder, über die Babler 2023 an die Parteispitze gekommen war. Mit einem Satz gegen Ende baut er vor: „Wenn wir in ein paar Monaten neue Personen an der Spitze haben, wird das nicht reichen.“ Die Partei sei „eine Bewegung“, deren Vision „größer als einzelne Personen“ sei.

Credits: Parlamentsdirektion/​Katie-Aileen Dempsey