Mit einer Deutlichkeit, die ihresgleichen sucht, hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) den russischen Präsidenten Wladimir Putin verbal ins Visier genommen. In einem Interview mit der Sat.1-Sendung „:newstime“ bezeichnete Merz Putin als „vielleicht den schwersten Kriegsverbrecher unserer Zeit“. Diese Aussage sorgt nicht nur in Deutschland, sondern auch international für Aufsehen.
„Er ist ein Kriegsverbrecher. Er ist vielleicht der schwerste Kriegsverbrecher unserer Zeit, den wir zurzeit im großen Maßstab sehen“, erklärte Merz.
Er betonte, dass Nachgiebigkeit gegenüber solchen Verbrechen fehl am Platz sei. Diese Worte markieren eine neue Eskalationsstufe in der ohnehin angespannten Beziehung zwischen Berlin und Moskau.
Beziehungen auf dem Tiefpunkt
Die deutsch-russischen Beziehungen befinden sich seit Beginn des Ukraine-Kriegs auf einem historischen Tiefpunkt. Deutschland hat sich als einer der führenden Unterstützer der Ukraine positioniert – sowohl militärisch als auch wirtschaftlich. Die Sanktionen gegen Russland und die Abkehr von russischen Energieimporten haben die Spannungen weiter verschärft. Merz‘ jüngste Aussagen dürften die diplomatischen Gräben noch vertiefen.
Der Kreml reagierte prompt und empört. Kremlsprecher Dmitri Peskow bezeichnete die Äußerungen des Kanzlers als „ungünstig“ und fügte hinzu, dass Merz‘ Meinung „kaum berücksichtigt werden könne“. Auch die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, meldete sich zu Wort und zweifelte an Deutschlands Fähigkeit, Russland wirtschaftlich zu „erschöpfen“, wie es Merz vorgeschlagen hatte.
„Der Erschöpfende ist dem nicht gewachsen“, spottete Sacharowa laut der russischen Nachrichtenagentur Tass.
Trump enttäuscht von Putin
Auch jenseits des Atlantiks sorgt die Debatte um Putin für Schlagzeilen. US-Präsident Donald Trump, der sich kürzlich mit Putin in Alaska getroffen hatte, zeigte sich „sehr enttäuscht“ über den Kremlchef. „Wir hatten eine großartige Beziehung, aber ich bin sehr enttäuscht“, sagte Trump in einem Radiointerview. Er kritisierte, dass Putin keine ernsthaften Schritte in Richtung eines Friedensschlusses mit der Ukraine unternommen habe.
Merz fordert ökonomische Erschöpfung Russlands
Merz sieht die Lösung des Konflikts nicht nur auf dem Schlachtfeld, sondern auch in der Wirtschaft.
„Wir müssen dafür sorgen, dass Russland nicht mehr in der Lage ist, seine Kriegswirtschaft aufrechtzuerhalten“, erklärte der Kanzler.
Er schlug vor, Zölle auf Unternehmen zu erheben, die weiterhin mit Russland Handel treiben, um so den Druck auf Moskau zu erhöhen.
Internationale Haftbefehle und Kriegsverbrechen
Die Vorwürfe gegen Putin sind nicht neu. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat bereits einen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten ausgestellt. Der Verdacht: Entführungen ukrainischer Kinder nach Russland. Zudem dokumentieren ukrainische Behörden und internationale Organisationen mutmaßliche Kriegsverbrechen, darunter die Massaker von Butscha und der Angriff auf das Theater in Mariupol.
Credits: APA
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