Russlands Oberster Gerichtshof hat aktuell die sogenannte „Internationale Bewegung der Satanisten“ als extremistische Organisation eingestuft und ihre Aktivitäten landesweit verboten. Es gibt allerdings Hinweise, dass diese Bewegung in der Realität gar nicht existiert.

Wie die russische Generalstaatsanwaltschaft mitteilte, sei die Gruppe laut Gerichtsbeschluss „feindlich gegenüber traditionellen religiösen Konfessionen“ eingestellt und basiere auf einer „extremistischen Ideologie voller Hass und Feindseligkeit“. Die Begründung erinnert an frühere Fälle, in denen Russland unter dem Vorwand des Extremismus gegen unliebsame Gruppen vorging.

Unabhängige Medien wie das in Lettland ansässige russischsprachige Nachrichtenportal Meduza weisen darauf hin, dass es keinerlei Belege für eine organisierte „Internationale Bewegung der Satanisten“ gibt – weder unter diesem Namen noch in anderer Form. Bereits in der Vergangenheit hatte das Gericht erfundene Gruppen wie die „internationale LGBT-Bewegung“ verboten – ein juristisches Konstrukt, das später als Grundlage für Repressionen gegen LGBTQ+-Personen und zensierte Kunstwerke diente.

Trotz fehlender Nachweise behauptet die russische Generalstaatsanwaltschaft, Mitglieder der angeblichen Satanistenbewegung seien für Gewaltaufrufe gegen religiöse Einrichtungen, die Schändung orthodoxer Kirchen sowie Verbindungen zu radikal-nationalistischen und neonazistischen Strömungen verantwortlich.

Russlands stellvertretender Justizminister Oleg Swiridenko verteidigte das Urteil als Teil eines „koordinierten Vorgehens von Justiz und Strafverfolgungsbehörden zur Wahrung der nationalen Interessen und der öffentlichen Sicherheit“. Unterstützung kommt auch von der einflussreichen Russisch-Orthodoxen Kirche sowie konservativen Abgeordneten, die schon seit Jahren ein Verbot satanistischer Ideologien fordern. Erst im April hatte das russische Parlament ein Rundtischgespräch zum Kampf gegen Satanismus abgehalten.

Das jüngste Verbot reiht sich ein in eine Serie von Urteilen auf Grundlage des umstrittenen russischen Extremismusgesetzes aus dem Jahr 2002. Kritiker werfen dem Kreml vor, dieses Gesetz gezielt zur Unterdrückung ideologischer Vielfalt, religiöser Minderheiten und kritischer Stimmen einzusetzen, oft unter dem Vorwand des Schutzes von Kirche und Staat.

Credit: Grok