Die österreichische Bundesregierung überrascht mit einem neuen Zeitplan: Das geplante Doppelbudget für die Jahre 2027 und 2028 soll bereits vor dem Sommer unter Dach und Fach gebracht werden. Diese Überlegungen wurden am Dienstag aus dem Finanzministerium bestätigt, wie die APA berichtet.

Gespräche mit Parlamentsklubs laufen

Der Vorstoß, den Budgetfahrplan deutlich zu beschleunigen, ist bereits in vollem Gange. Laut Informationen aus dem Finanzministerium befindet man sich dazu in Kontakt mit den Parlamentsklubs. Ursprünglich war die Budgetrede von Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) erst für den 14. Oktober angesetzt. Eine derart weitreichende Änderung des Zeitplans muss jedoch von der Präsidialkonferenz des Nationalrats abgesegnet werden.

Wie ORF.at meldet, könnte die nächste Gelegenheit für einen solchen Beschluss bereits nächste Woche sein. Vonseiten der FPÖ wurde bereits bestätigt, dass Finanzminister Marterbauer mit dem Plan, den Budgetbeschluss vorzuziehen, an die Klubs herangetreten ist.

Effizienz und Planbarkeit als Gründe

Warum aber diese Eile? Aus dem Finanzministerium wird der Vorstoß mit dem Wunsch nach mehr Effizienz und besserer Planbarkeit begründet. Man wolle die Budgetplanung so früh wie möglich angehen. Die Salzburger Nachrichten zitieren, dass es letztlich im Ermessen des Parlaments liege, den Fahrplan entsprechend anzupassen. Sollten die Pläne umgesetzt werden, könnte das Budgetgesetz für die kommenden zwei Jahre statt im Herbst bereits im Juli beschlossen werden, bevor sich die Politik in die Sommerpause verabschiedet.

Quellen: oe24.at, orf.at, sn.at, finanzen.at, APA
Credits: APA