Ein Sturm zieht über dem politischen Parkett Italiens auf! Ministerpräsidentin Giorgia Meloni sieht sich mit Vorwürfen konfrontiert, die an Dramatik kaum zu überbieten sind. Eine Anzeige beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) wirft ihr nichts Geringeres als „Mittäterschaft am Völkermord“ im Gazastreifen vor. Ein politischer Paukenschlag, der weit über die Grenzen Italiens hinaus für Aufsehen sorgt.

Schwere Vorwürfe gegen die Regierungsspitze

Die Anschuldigungen treffen nicht nur Meloni allein. Wie die Krone berichtet, wurden neben der Regierungschefin auch Außenminister Antonio Tajani, Verteidigungsminister Guido Crosetto und der Chef des Rüstungskonzerns Leonardo, Roberto Cingolani, beim Internationalen Strafgerichtshof angezeigt. Diese brisante Information machte Meloni selbst in der Talkshow „Porta a Porta“ öffentlich, so berichtet es die Krone. Sie zeigte sich fassungslos: „Ich glaube, es gibt keinen vergleichbaren Fall auf der Welt oder in der Geschichte, bei dem ein solcher Vorwurf erhoben wurde“, sagte die sichtlich erschütterte Ministerpräsidentin laut Krone. Wer genau hinter der Anzeige steckt, ließ sie laut Bericht allerdings offen.

Meloni wehrt sich: „Absurde Vorwürfe“

In ihrer TV-Ansprache wies Meloni die Vorwürfe mit aller Deutlichkeit zurück. Wie die Krone berichtet, betonte sie, dass Italien eine der strengsten Haltungen in Europa einnehme. „Wir haben nach dem 7. Oktober 2023 keine neuen Waffenlieferungen an Israel genehmigt“, erklärte sie laut Krone und stellte klar, dass diese Entscheidung bereits vor zwei Jahren getroffen wurde. Andere Länder wie Frankreich oder Deutschland seien erst viel später nachgezogen. Trotz dieser restriktiven Linie werde ihre Regierung nun „mit absurden Vorwürfen konfrontiert“, klagte Meloni nach Angaben der Krone.

Morddrohungen und aufgeheiztes Klima

Wie die Krone berichtet, ist die Anzeige für die Regierungschefin, die bald ihr dreijähriges Amtsjubiläum feiert, der traurige Höhepunkt eines zunehmend aggressiven politischen Klimas. Meloni sprach laut Krone von einer vergifteten Atmosphäre und schockierenden persönlichen Angriffen. „Ich zähle die Morddrohungen gar nicht mehr, ich komme nicht einmal mehr dazu, sie zu melden“, offenbarte sie in der Sendung „Porta a Porta“, wie von der Krone zitiert. Sie sieht eine direkte Verbindung zwischen der hasserfüllten Rhetorik und den Anfeindungen, denen sie ausgesetzt ist. Personen, die behaupten, sie habe „Blut an den Händen“ oder sei Komplizin eines Völkermords, würden nach Ansicht Melonis eine Mitverantwortung für diese Eskalation tragen, so die Krone.

Quelle: krone.at
Credits: APA