Russlands Präsident Wladimir Putin und US-Präsident Donald Trump planen ein Gipfeltreffen in Ungarn. Im Vorfeld gibt es jedoch zahlreiche Unsicherheiten bezüglich der Einreise Putins, auf die verschiedene Medien, darunter oe24 und Telex.hu, hinweisen.

Internationaler Haftbefehl und gesperrter Luftraum

Einer der größten Faktoren, die die Einreise Putins erschweren, ist ein internationaler Haftbefehl. Dieser Haftbefehl wurde 2023 vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) ausgestellt. Der Vorwurf betrifft die angebliche Deportation ukrainischer Kinder nach Russland. Mitgliedsstaaten des IStGH wären somit verpflichtet, Putin bei Einreise festzunehmen (Quelle: oe24).

Zusätzlich ist eine direkte Anreise mit einer russischen Präsidentenmaschine gegenwärtig nicht möglich. Wie oe24 und Telex.hu berichten, hat die Europäische Union im Rahmen ihrer Sanktionen den EU-Luftraum für russische Flugzeuge vollständig gesperrt.

Mögliche Reiserouten und deren Risiken

Laut einer Analyse auf Telex.hu werden verschiedene alternative Routen geprüft. Ungarn ist allerdings nahezu komplett von EU-Ländern umgeben. Eine Route über die Ukraine gilt aufgrund des Krieges zwischen Russland und der Ukraine als ausgeschlossen. Serbien bleibt eine theoretische Option, ist jedoch Mitglied des IStGH, was den Haftbefehl wieder relevant macht (Quelle: oe24).

Eine weitere Variante wäre die Anreise über das Schwarze Meer und Rumänien. Da Rumänien ein NATO-Land und enger Verbündeter der Ukraine ist, gilt es laut MEdienberichten jedoch als unwahrscheinlich, dass eine Fluggenehmigung erteilt wird. Die Nordroute über Polen wird auf Grund der angespannten Beziehungen zwischen Polen und Russland von oe24 als unrealistisch eingeschätzt.

Einschätzung zur Lage in Ungarn

Trotz dieser Hindernisse wird eine Verhaftung Putins in Ungarn als sehr unwahrscheinlich angesehen. Der ungarische Premier Viktor Orbán habe in der Vergangenheit bereits klargemacht, dass er internationale Verpflichtungen situationsbezogen auslegt, so oe24. Im Frühjahr reiste bereits Israels Premier Benjamin Netanyahu, gegen den ebenfalls ein IStGH-Haftbefehl existiert, nach Budapest, ohne dass es zu einer Verhaftung kam. Orbán kündigte damals sogar den Austritt Ungarns aus dem Internationalen Strafgerichtshof an. Dieser Schritt soll im kommenden Frühjahr wirksam werden. Bis dahin bleibt ein gewisses Restrisiko für die Einreise Putins bestehen (Quelle: oe24).

Quellen: oe24.at, Telex.hu
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