Nach dem versuchten Drohnenanschlag auf den Flughafen Leipzig/Halle bahnt sich eine deutliche Verschärfung des deutschen Russland-Kurses an. Bundeskanzler Friedrich Merz soll ein umfangreiches Maßnahmenpaket vorbereiten – im Berliner Regierungsviertel ist bereits von einer „Zeitenwende 2.0“ die Rede.

Der Vorfall in Leipzig

Am Abend des 4. August wurde am Flughafen Leipzig/Halle eine Sprengstoffdrohne in der Nähe eines ukrainischen Antonow-Frachtflugzeugs entdeckt, das auch für Rüstungstransporte genutzt wird. Die deutsche Bundesanwaltschaft sprach von einem „schwerwiegenden Angriff auf die Transport- und Logistikinfrastruktur in Deutschland“. Bereits wenige Tage nach dem Vorfall berichtete das „Wall Street Journal“ unter Berufung auf US-Geheimdienstkreise über mögliche Verbindungen zu Russland.

Merz will Moskau verantwortlich machen

Wie „Welt am Sonntag“ und „Politico“ berichten – beide Medien berufen sich dabei auf drei mit dem Vorgang vertraute Personen –, will Merz Russland nun öffentlich für den Anschlagsversuch verantwortlich machen und im Anschluss neue Sanktionen ankündigen. Geplant sei demnach eine Kombination aus direkten deutschen Maßnahmen und zusätzlichen EU-Sanktionen, die parallel in Brüssel vorbereitet werden.

„Zeitenwende 2.0“

Im Regierungsviertel wird die geplante Kursverschärfung intern bereits mit einem markanten Schlagwort belegt: „Zeitenwende 2.0“. Es reiche nicht mehr aus, einzelne russische Diplomaten auszuweisen oder das russische Haus in Berlin zu schließen, zitiert „t-online“ unter Berufung auf die Recherchen von „Welt am Sonntag“ und „Politico“ eine der eingeweihten Personen. Nötig seien stattdessen härtere Schritte wie intensivierte Sanktionen sowie weitere und umfangreichere Waffenlieferungen an die Ukraine.

Ankündigung möglicherweise am EU-Außenministertreffen

Die eigentliche Ankündigung ist für Anfang der kommenden Woche geplant und könnte zeitlich mit dem Treffen der EU-Außenminister am Dienstag in Irland zusammenfallen, wie oe24 unter Berufung auf die Recherchen berichtet. Zwei der Informanten halten laut den Berichten aber auch eine frühere Ankündigung für möglich.

Ein Muster wiederkehrender Vorfälle

Der Fall Leipzig reiht sich in eine ganze Serie ähnlicher Vorfälle der vergangenen Monate ein, die europäische Sicherheitsbehörden zunehmend Russland zuschreiben. Bereits Anfang Oktober hatten Drohnensichtungen den Flughafen München zeitweise lahmgelegt und tausende Passagiere gestrandet. „Unsere Vermutung ist, dass Russland hinter den meisten dieser Drohnenflüge steckt“, erklärte Merz laut Reuters damals. Auch mutmaßliche russische Drohnenüberflüge über amerikanischen Waffentransportrouten in Deutschland sorgten zuletzt für Besorgnis, wie die „New York Times“ und die deutsche „WirtschaftsWoche“ berichteten – Beamte werteten diese Flüge sowohl als Spionage gegen Waffenlieferungen an die Ukraine als auch als mögliche Vorbereitung weiterer Sabotageakte in Europa. Russland wird darüber hinaus mit Brandanschlägen in Polen, Litauen und anderen Ländern sowie mit der Sabotage von Unterwasserinfrastruktur in der Ostsee in Verbindung gebracht. Der Kreml bestreitet durchgehend jede Verantwortung für diese Vorfälle.

Ein wichtiger Hinweis zur Quellenlage

Zur Einordnung: Die Berichterstattung zu den konkreten Sanktionsplänen stützt sich bislang ausschließlich auf anonyme Quellen bei „Welt am Sonntag“ und „Politico“ – eine offizielle Bestätigung durch die deutsche Bundesregierung selbst liegt derzeit noch nicht vor. Sollte sich die geplante Ankündigung tatsächlich wie beschrieben bestätigen, wäre dies dennoch ein deutliches Signal für einen weiteren Kurswechsel im deutschen Verhältnis zu Moskau.