Pig ist gewählt, das Thema ORF aber noch lange nicht erledigt. Ein Tag nach der turbulenten Stiftungsratssitzung sorgt ein alter Vorwurf für neuen Zündstoff in der Koalition.

NEOS: Nur ein erster Schritt

NEOS-Mediensprecherin Henrike Brandstötter ließ keine Zeit verstreichen. „Mit der Wahl des neuen Generaldirektors ist das Thema ORF nicht erledigt“, erklärte sie am Freitag in einer Aussendung, wie heute.at berichtet. Die bereits umgesetzten Änderungen bei den Besetzungsverfahren seien nur ein erster Schritt — eine „umfassende ORF-Reform ist und bleibt notwendig.“ Der neue Generaldirektor Pig solle den ORF künftig „transparent, unabhängig, politikfern und zukunftsfit“ aufstellen.

ÖVP-Marchetti schießt zurück

Die Aussagen kamen beim Koalitionspartner schlecht an. ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti wies die Kritik der NEOS zurück und griff selbst an. Gegenüber heute.at sagte er: „Die NEOS könnten einmal erklären, was sie dazu bewogen hat, als einzige Partei eine Parteiveranstaltung mit den Kandidaten für die Funktion des ORF-Generaldirektors abzuhalten. Ein Zeichen für Entpolitisierung war das sicher nicht.“

Gemeint ist offenbar ein Treffen, bei dem NEOS-Vertreter ORF-Kandidaten empfangen hatten — ein Vorgang, der im Widerspruch zur geforderten Entpolitisierung stehe, wie Marchetti argumentiert.

Loacker-Causa als Belastungsprobe

Die ORF-Debatte fällt in eine ohnehin angespannte Phase zwischen ÖVP und NEOS. Bereits zuvor hatte die Nominierung des langjährigen NEOS-Nationalratsabgeordneten Gerald Loacker als Mitglied des Europäischen Rechnungshofes für Verstimmung gesorgt. Marchetti hatte damals laut heute.at von „Doppelmoral“ gesprochen: „Würde sich der vorliegende Fall um eine andere Partei drehen, könnten nichts und niemand die zornigen Aufschreie zahlreicher NEOS-Abgeordneter im Zaum halten. Nur bei dem langjährigen Abgeordneten Loacker aus den eigenen pinken Reihen bleibt die sonst so laute Kritik erstaunlich leise.“

Credits: Parlamentsdirektion/​Johannes Zinner