Andreas Babler hatte es als Wunsch seines Nachfolgers verkauft, dass er auch nach dem Wechsel im Vizekanzleramt Minister bleibt. Markus Marterbauer klingt da deutlich zurückhaltender. Im Ö1-“Morgenjournal” legte sich der designierte Vizekanzler am Mittwoch nicht fest – weder bei Babler noch beim eigenen Griff nach dem Parteivorsitz.

“Wir verstehen einander gut”

Babler gegenüber sei er “loyal”, sagte Marterbauer laut APA, schließlich habe ihn dieser in die Politik geholt. Ob Babler sein Ministeramt behält, wollte der Finanzminister aber nicht sagen. Über sein Team werde er erst nachdenken, wenn er das Vizekanzleramt übernommen habe. Und dann der Satz, der hängen bleibt: “Wir verstehen einander gut, sind uns aber nichts schuldig.”

Ein Widerspruch zu Babler

Das klingt anders als die Darstellung des Noch-Vizekanzlers. In seinem Video an die Parteimitglieder hatte Babler erklärt, es sei “der Wunsch von Markus”, dass er weiterhin Teil seines Regierungsteams bleibe und als Minister seinen Verantwortlichkeiten nachkomme. Oberösterreichs SPÖ-Chef Martin Winkler hatte vergangene Woche in der “Krone” bereits angedeutet, dass das nicht von Dauer sein werde: Babler bleibe nur “vorläufig” im Kabinett, “das wird nicht so bleiben”. Laut einer IFDD-Umfrage für die “Krone” lehnen 73 Prozent der Befragten einen Verbleib Bablers als Minister ab.

Vizekanzler ja, Parteichef später

Auch beim Parteivorsitz bleibt Marterbauer vage. Die Frage stelle sich aus seiner Sicht derzeit nicht. Zugesagt habe er den neun Landesparteichefs lediglich, mit Jahresbeginn das Amt des Vizekanzlers zu übernehmen. Bis dahin wolle er sich auf seine Behandlung und seine Aufgaben als Finanzminister konzentrieren, davon gebe es “jede Menge”. In weiten Teilen der Partei gilt Marterbauer als Wunschkandidat für den Vorsitz, der bei einem Parteitag im Frühjahr gewählt werden soll. Frauenchefin Eva-Maria Holzleitner, die die SPÖ derzeit gemeinsam mit Klubobmann Philip Kucher geschäftsführend leitet, kündigte zuletzt an, “auszuloten”, wer die Partei übernehmen soll.

Defizit 2027 etwas höher

Im selben Interview korrigierte Marterbauer die Defizitprognose für das kommende Jahr leicht nach oben. In der Vorausschau an die EU werde das Defizit für 2027 nicht mehr mit 3,5, sondern mit 3,6 Prozent der Wirtschaftsleistung angegeben. Grund seien höhere Zinsen in den USA, die auf ganz Europa durchschlagen und Österreich kommendes Jahr rund 500 Millionen Euro mehr an Zinsausgaben kosten. “Das ist eine schlechte Nachricht”, so Marterbauer. Für heuer sei man mit dem Budget auf Kurs, für das kommende Jahr gebe es aber “dunkle Wolken” in der Weltwirtschaft. Am Ziel, die Drei-Prozent-Grenze 2028 wieder zu erreichen, hält er fest.

Credits: BKA_Christopher Dunker