„Das schlägt dem Fass den Boden aus!“ – Mit diesen Worten eröffnete FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz seine scharfe Kritik an den Neos. Der Grund: Autogrammkarten von Minister Christoph Wiederkehr, die laut FPÖ nicht nur überteuert, sondern auch in einer Luxusausführung bestellt wurden – und das alles auf Kosten der Steuerzahler.

Glanz und Glamour für fast einen Euro pro Karte

Wie Medien berichten, kostete eine Autogrammkarte fast einen Euro. Zum Vergleich: Druckereien bieten ähnliche Karten im A6-Format für rund 100 Euro pro 500 Stück an. Doch im Bildungsministerium wurde laut FPÖ fast der vierfache Preis bezahlt. „Steuergeld für Glanz und Glamour“, titelte ein Medium. Für Schnedlitz ist klar: „Die Neos schätzen besonderen Luxus – und der Steuerzahler bezahlt.“

Rechtsstaat oder Realitätsverlust?

Die Neos verteidigten sich durch ihre Abgeordnete Henrike Brandstötter, die erklärte, dass die Finanzierung der Karten durch das Ministerium eine rechtliche Pflicht sei. Alles andere sei „illegal“. Für Schnedlitz ein absurdes Argument: „Wer so argumentiert, hat den Bezug zur Realität und zum Rechtsstaat längst verloren.“

FPÖ fordert Konsequenzen

Die FPÖ sieht in diesem Fall nicht nur eine Verschwendung von Steuergeldern, sondern auch einen möglichen Verstoß gegen Transparenzregeln. Schnedlitz fordert daher eine Untersuchung durch den Unabhängigen Parteien-Transparenz-Senat. „Es wird Zeit, dass man den Neos genau auf die Finger schaut“, so der Generalsekretär.

Kanzler Stocker in der Pflicht?

Die FPÖ fordert nun auch ein Eingreifen von Kanzler Christian Stocker. „Diese Ampel-Regierung hat jegliche Scham verloren“, so Schnedlitz. Er wirft der Regierung vor, Steuergeldverschwendung als Normalität darzustellen und fordert ein Ende dieser „Luxus-Eskapaden“.

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