Am Donnerstag wurde der dritte syrische Staatsbürger in diesem Jahr aus Österreich abgeschoben. Wie das Innenministerium mitteilte, handelte es sich um einen Mann, der wegen Eigentums- und Gewaltdelikten verurteilt worden war. Die Abschiebung erfolgte über Istanbul in enger Zusammenarbeit mit türkischen Sicherheitskräften.

Blockade durch Menschenrechtsgerichtshof aufgehoben

Die Abschiebung des Mannes war ursprünglich durch den Europäischen Menschenrechtsgerichtshof blockiert worden. Doch nun gab es grünes Licht und Österreich setzte die Maßnahme um. Damit ist Österreich weiterhin das einzige EU-Land, das Abschiebungen nach Syrien durchführt. Bereits im Frühsommer hatte die erste Abschiebung für Aufsehen gesorgt, da der abgeschobene Mann nicht mehr auffindbar war.

Karner bleibt konsequent

Karner: „Abschiebungen von verurteilten Straftätern nach Syrien werden wie angekündigt weiter konsequent umgesetzt.“ Laut Karner müssen im Durchschnitt 35 Personen pro Tag Österreich verlassen, weil sie entweder illegal im Land sind oder straffällig geworden sind. Auch Abschiebungen nach Afghanistan seien bereits in Vorbereitung.

Kritik und Kontroversen

Die Abschiebungen nach Syrien sind nicht unumstritten. Menschenrechtsorganisationen und Oppositionsparteien kritisieren die Maßnahmen scharf und verweisen auf die unsichere Lage in Syrien. Karner hingegen betont, dass es sich ausschließlich um Straftäter handelt, die abgeschoben werden.

Credits: APA

Quelle: oe24