Ihr erster gemeinsamer Auftritt als geschäftsführende SPÖ-Vorsitzende stand ganz im Zeichen der Versöhnung. Eva-Maria Holzleitner und Philip Kucher wollen die zerstrittene Partei zusammenführen – und hoffen, dass bei der Wahl der künftigen Parteispitze nur eine Person antritt.

“Eine Person, hinter der sich alle versammeln”

Bei einem Pressegespräch am Freitag in Wien bekannte sich Klubobmann Kucher laut APA zwar zur Einbindung der Mitglieder in die Vorsitzfrage, wünschte sich aber “einen Parteitag der Einigkeit mit einem Kandidaten”. Der Hintergrund: Treten mehrere Kandidaten an, muss laut Statut eine Mitgliederbefragung stattfinden. Entfallen kann sie, wenn sich innerhalb der Bewerbungsfrist nur eine Person mit den nötigen Unterstützungserklärungen meldet – so wie zuletzt bei der Wiederwahl von Andreas Babler im März. Holzleitner: “Das Ziel geht in Richtung Einigkeit. Man möchte eine Person, hinter der sich alle versammeln.” Eine Änderung des umstrittenen Statuts ist nicht geplant: “Aktuell gibt das Statut uns den Handlungsrahmen vor.”

Wann der Parteitag stattfindet, ist offen

Laut APA soll der Parteitag im Frühling stattfinden. “Heute” hatte zuvor auf eine Bestimmung im Statut verwiesen, wonach nach der Bestellung geschäftsführender Vorsitzender binnen vier Monaten ein Parteitag abgehalten werden muss, also spätestens Anfang Februar. Ein konkreter Termin wurde bei dem Pressegespräch nicht genannt.

Marterbauer entscheidet selbst

Offen ließen beide, ob Finanzminister Markus Marterbauer, wie in weiten Teilen der Partei erhofft, auch den Parteivorsitz übernimmt. “Was immer Marterbauer vorhabe, werde dieser entscheiden”, gab Kucher laut APA zu verstehen. Marterbauer, der sich derzeit in medizinischer Behandlung befindet, hat sich bisher nur bereit erklärt, mit Jahresbeginn Vizekanzler zu werden. Auch Bablers Zukunft in der Regierung blieb ungeklärt: Über das Team entscheide dann Marterbauer, wie jeder Teamchef. Seine inhaltlichen Aufgaben, etwa die Reform der Medienförderung, werde Babler weiter wahrnehmen.

“Das muss aufhören”

Beide betonten, nicht dauerhaft als Parteichefs zur Verfügung zu stehen, und kündigten volle Zusammenarbeit an. Kucher sagte, er vertraue Holzleitner “blind”, Holzleitner meinte, “Kärntner Schmäh und oberösterreichische Trockenheit” ergänzten sich gut. Ernster wurde sie beim Blick zurück: Man habe es in zehn Jahren perfektioniert, interne Debatten nach außen zu tragen. “Das muss aufhören.” Das Treffen vom Sonntag sei für ihn anders gewesen, sagte Kucher: “Dieses Zusammenrücken in der SPÖ war Voraussetzung für uns, die Verantwortung für den Neustart zu übernehmen.”

Treffen mit Zeiler geplant

Die beiden wollen möglichst alle Akteure einbinden. Kucher nannte Wiens Bürgermeister Michael Ludwig, Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, Altkanzler Christian Kern und Medienmanager Gerhard Zeiler, mit dem bereits ein Treffen geplant sei. Zeiler hatte sich zunächst selbst um den Parteivorsitz beworben. Inhaltlich kündigte Kucher eine “Profilschärfung” an, bei der “Leistung” in den Mittelpunkt rücken soll. Rückenwind gibt es dafür bislang nicht: In den jüngsten Umfragen liegt die SPÖ zwischen 12 und 14 Prozent.

Credits: Parlamentsdirektion/​Johannes Zinner