Die Grünen haben Medienminister Andreas Babler (SPÖ) ins Visier genommen und werfen ihm vor, die österreichische Medienlandschaft im Stich zu lassen. Während die Branche unter massiven Kündigungen und finanziellen Engpässen leidet, bleibt Babler laut den Grünen untätig. Sigi Maurer, Klubobfrau der Grünen, fand in einer Aussendung deutliche Worte: „Der zuständige Medienminister scheint mit dieser Situation völlig überfordert zu sein.“

Symbolpolitik statt echter Hilfe?

Wie oe24.at berichtet, kritisiert Maurer, dass Babler lediglich eine Studie in Auftrag gegeben habe, anstatt konkrete Maßnahmen zu setzen. „Das ist Symbolpolitik, keine Medienpolitik“, so Maurer weiter. Besonders brisant: Im aktuellen Budget seien 50 Millionen Euro für die Medienbranche vorgesehen, doch diese Mittel würden nicht abgerufen. Maurer wirft Babler „Arbeitsverweigerung“ vor und fordert eine rasche Auszahlung der Gelder.

Prioritäten in der Kritik

Ein weiterer Vorwurf der Grünen betrifft Bablers Prioritätensetzung. Während er als Medienminister untätig bleibe, finde er als SPÖ-Chef offenbar genug Zeit, einen Parteikanal zu etablieren. Diese Doppelmoral sorgt für Unmut, nicht nur bei den Grünen, sondern auch in der Öffentlichkeit.

Babler verteidigt sich

Andreas Babler selbst sieht die Lage anders. Wie er bei einem Medientermin erklärte, sei die Situation in der Medienbranche „prekär“, doch der budgetäre Spielraum eng. Er plädiert für eine stärkere Besteuerung von Big-Tech-Unternehmen, räumt jedoch ein, dass dies ein heikles Thema sei. Babler setzt auf eine Vertriebsförderung und ein „Meine-Zeitung-Abo“ für Jugendliche, um die Medienlandschaft zu stärken.

Quelle: oe24.at
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