Was als großer Befreiungsschlag für Unternehmer und Bürger angepriesen wird, entpuppt sich bei näherem Hinsehen als dicke Nebelgranate. FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz zerpflückt die von Neos-Staatssekretär Josef Schellhorn vorgelegte Liste mit 160 Deregulierungsvorschlägen als reine Show-Politik — aufgebläht, unkoordiniert und ohne echten Nutzen für die Menschen und Unternehmen.

Kosmetik statt Strukturreform

Schnedlitz nennt das Ganze einen „politischen PR-Gag“, der eher an Ideen aus einem Schülerunion- oder JVP-Seminar erinnert. Die Aktion sei „unkoordinierte Mikro-Wunschliste für den Papierkorb“, wie er in einer Pressemitteilung erklärte. Statt das österreichische Wirtschaftsleben wirklich zu entlasten und Bürokratie abzubauen, bekomme man „kosmetische Korrekturen als großen Wurf verkauft“. Ein Beispiel: Die Verlängerung der Pickerl-Intervalle mag nett klingen, rette aber keinen einzigen Betrieb vor Pleite und erleichtere keine Familie spürbar.

ÖVP, SPÖ und Neos: Die Verlierer-Koalition

Für Schnedlitz symptomatisch für das „Totalausfall“ der Regierung, die aus ÖVP, SPÖ und Neos besteht. Die Liste sei nicht einmal mit den Koalitionspartnern abgestimmt – ein klares Zeichen für das fehlende Konzept. Die Minister würden darin nur heftig Arbeitsverweigerung betreiben, während die Bürger und Unternehmen unter der Bürokratie leiden. Schnedlitz kritisiert auch Schellhorn persönlich und bezeichnet ihn als überflüssige Kostenstelle in der Regierung, die nur mit teurem Personal aufgeblasen werde.

Forderung nach echter Entlastung

Statt „Polit-Theater“ fordert die FPÖ eine „echte Entlastungs-Offensive“ für Österreich. Schnedlitz fordert nicht weniger als einen „Volkskanzler Herbert Kickl“, der dieses Chaos beseitigt und den Unternehmen und Bürgern wieder Luft zum Atmen verschafft. Was monatelang gedauert hat, sei nichts, was nicht auch aus einem kurzfristigen Schüler-Workshop hätte kommen können – kurz: Eine Farce auf Kosten der Bevölkerung.

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