Die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen steht erneut im Kreuzfeuer der Kritik. Wie der Chefredakteur von Euractiv, Matthew Karnitschnig, berichtet, soll sein Medium nach kritischer Berichterstattung über die Kommissionspräsidentin auf eine inoffizielle „Feindesliste“ gesetzt worden sein. Dies berichtet auch das Portal Apollo News.

Kritische Berichterstattung unerwünscht?

Der Stein des Anstoßes: Euractiv hatte unter anderem kritisch über Pläne für einen europäischen Geheimdienst und über von der Leyens Darstellung einer angeblichen russischen GPS-Attacke auf ihr Dienstflugzeug berichtet. Diese Darstellung, die ursprünglich von der Financial Times aufgegriffen wurde, stellte sich später als falsch heraus. Seitdem, so Karnitschnig, sei Euractiv systematisch von informellen Hintergrundgesprächen der Kommissionsspitze ausgeschlossen worden.

„Man will sich Hofberichterstatter erschaffen, anstatt unabhängigen Journalismus zu fördern“, so Karnitschnig. Ein schwerer Vorwurf, der die Glaubwürdigkeit der EU-Kommission in Frage stellt.

Pressefreiheit in Gefahr?

Besonders brisant: Euractiv gilt als proeuropäisch und hat sich stets für einen konstruktiven EU-Diskurs eingesetzt. Dass gerade ein solches Medium ins Visier der Kommission gerät, zeigt laut Beobachtern eine bedenkliche Entwicklung in Brüssel. Kritische Stimmen, selbst wenn sie dem europäischen Projekt grundsätzlich positiv gegenüberstehen, scheinen gezielt marginalisiert zu werden.

Ein Muster der Unterdrückung?

Die Vorwürfe gegen von der Leyen reihen sich in eine Serie von Maßnahmen ein, die von Kritikern als antidemokratisch bezeichnet werden. Erst kürzlich wurde der Schweizer Nachrichtendienstoffizier Jacques Baud auf eine Sanktionsliste gesetzt. Beobachter sehen darin ein Muster: Kritische Stimmen sollen mundtot gemacht werden.

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