Die EU hat beim Sondergipfel in Brüssel am Donnerstagabend Dänemark den Rücken gestärkt – und sieht genau darin den Grund für Donald Trumps überraschende Kehrtwende. Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) erklärt nach dem Treffen, dass die geschlossene Haltung der Europäer zu einer „Veränderung der Haltung Trumps“ geführt habe.

Von der Drohung zur Deeskalation

Noch am Wochenende hatte US-Präsident Trump mit massiven Strafzöllen gegen Deutschland und sieben weitere europäische Staaten gedroht. Sein Ziel: Dänemark sollte der Kontrolle über Grönland durch die USA zustimmen. Bereits am Mittwoch nahm Trump seine Drohungen zurück. Wie oe24.at berichtet, sieht Stocker darin „einen Schritt in die Deeskalation“ und den „richtigen Schritt, der hier gesetzt wird“.

Der Grund für Trumps Rückzieher: ein Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte, bei dem ein „Rahmen für eine zukünftige Vereinbarung über Grönland und die gesamte Arktisregion“ entstand. Die Details blieben zunächst unklar, doch die militärische Bedrohung und die Zolldrohungen waren vom Tisch.

„Maßnahmen erhalten eine Antwort“

Stocker macht klar, was aus seiner Sicht funktioniert hat: „Wenn es eine klare Haltung der EU gibt, die auch eine entsprechende Reaktion auf eine wirtschaftspolitische Bedrohung beinhaltet“, wirke sich das aus. Die EU hatte zuvor unmissverständlich klargemacht, dass sie bereit sei, ihre sogenannte „Handels-Bazooka“ – das Anti-Zwangs-Instrument – einzusetzen.

Dieses Instrument ermöglicht es der EU, Mitgliedstaaten vor wirtschaftlichem Zwang durch Drittstaaten zu schützen. Konkret hätten ab dem 7. Februar Sonderzölle auf US-Warenexporte im Wert von 93 Milliarden Euro drohen können. Wie mehrere Medien berichten, kann das Instrument auch US-Unternehmen von öffentlichen Aufträgen in der EU ausschließen.

„Wichtig ist, klar zu machen, dass Maßnahmen, die als ungerechtfertigt empfunden werden, eine Antwort erhalten würden“, betont Stocker laut oe24.at. Dieser Weg habe sich als erfolgreich erwiesen.

EU bleibt der richtige Ort

Der Bundeskanzler zeigt sich überzeugt vom Wert der europäischen Zusammenarbeit. „Wo bleibt Österreich? Wir sind Teil der Europäischen Union und ich glaube, genau dort gehören wir auch hin und dort sollten wir bleiben“, so Stocker. Die aktuellen Entwicklungen zeigten, dass gerade mittelgroße Länder in Bündnissen besser aufgehoben seien als alleine.

Auch die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen bedankte sich beim EU-Sondergipfel für die Unterstützung ihrer europäischen Partner. „Wenn Europa zusammen und für sich selbst einsteht, zeigen sich Ergebnisse“, erklärte sie laut mehreren Medienberichten.

Bereit für mögliche Kehrtwende

Sollte Trump erneut Zölle androhen, werde die EU reagieren – „und zwar so stark, wie wir es angekündigt haben, sollte sich die Situation ändern“, warnt Stocker. Er hoffe es nicht, aber es sei nicht auszuschließen. Der Europäische Rat habe sich darauf verständigt, im Ernstfall das volle Instrumentarium einzusetzen.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach in Brüssel von einem „guten Ergebnis“ und betonte gleichzeitig, dass Europa seine Verteidigungsfähigkeit und wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit stärken müsse. „Die Europäische Union, der europäische Teil der Nato, muss in der Lage sein, sich selbst zu verteidigen“, zitiert ihn die Deutsche Presse-Agentur.

Die Botschaft aus Brüssel ist klar: Geschlossenheit zahlt sich aus – aber die EU bleibt wachsam.

Quellen:

• oe24.at
• Deutsche Presse-Agentur (dpa)
• ZDF
• ORF.at
• T-Online
• Euronews

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