Ein knappes Jahr vor der Landtagswahl steht die oberösterreichische Volkspartei offenbar vor einem Personalwechsel in der Landesregierung. Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner soll laut übereinstimmenden Medienberichten abgelöst werden. Bestätigt ist das offiziell noch nicht, die Entscheidung könnte aber noch am Freitag fallen.

Sitzung am Freitag

Wie die “Kronen Zeitung” berichtet, will Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) seinen langjährigen Wirtschafts- und Sportlandesrat aus der Landesregierung verabschieden. Auch ORF Oberösterreich und der “Standard” melden unter Berufung auf Parteikreise einen bevorstehenden Rückzug. Am Freitag um 8 Uhr tritt der ÖVP-Landesparteivorstand zusammen, anschließend tagt der Landtagsklub. Eine offizielle Bestätigung gab es bis Donnerstagabend nicht. Stelzer hatte Spekulationen über einen Abgang Achleitners laut ORF bisher stets zurückgewiesen.

Spannungen seit Monaten

Ganz überraschend kommt der mögliche Wechsel nicht. Parteiintern war laut ORF bereits seit Monaten von Spannungen zwischen Stelzer und Achleitner die Rede. Der Landeshauptmann habe zuletzt mehrere wirtschaftspolitische Themen selbst übernommen und zur Chefsache erklärt, berichtet die “Krone”, etwa die Zukunft des Skigebiets Kasberg und die Lage am Linzer Flughafen. Laut MeinBezirk griff Stelzer seinem Landesrat auch beim Thema Windkraft “ins Lenkrad”. Offiziell hieß es aus der ÖVP stets, man arbeite eng zusammen und teile sich die Aufgaben.

Finanzdirektorin als Favoritin

Als aussichtsreichste Nachfolgerin gilt laut “Krone” und MeinBezirk Christiane Frauscher. Die 52-jährige Juristin ist Landesfinanzdirektorin und leitet auch die landeseigene Holding, unter deren Dach unter anderem die Landeskrankenhäuser organisiert sind. Laut MeinBezirk ist sie bereits jetzt in viele Entscheidungen des Landeshauptmanns eingebunden. Als weitere Kandidaten wurden laut ORF Wirtschaftskammer-Präsidentin Doris Hummer genannt, laut “Krone” zuvor auch ÖVP-Klubobfrau Margit Angerlehner und Hypo-Oberösterreich-Chef Klaus Kumpfmüller.

Landtag muss zustimmen

Achleitner ist seit Dezember 2018 Mitglied der Landesregierung und unter anderem für Wirtschaft, Energie, Raumordnung, Gewerbe und Sport zuständig. Mit einem Wechsel könnten laut ORF auch die Ressorts neu aufgeteilt werden. Wirksam würde eine neue Landesrätin erst nach einer Wahl im Landtag, dessen nächste Sitzung für den 12. November angesetzt ist.

Umbau vor der Wahl

Für die ÖVP kommt der Umbau zu einem heiklen Zeitpunkt. Im Herbst 2027 wird in Oberösterreich gewählt, und in Umfragen liefert sich die Volkspartei ein enges Rennen mit der FPÖ, ihrem Koalitionspartner in der Landesregierung. Ein Personalwechsel ein Jahr vor der Wahl kann als Signal für einen Neustart gelesen werden – oder als Eingeständnis, dass es im Regierungsteam nicht rund läuft.

Credits: Max Mayrhofer