Im Konflikt rund um den Iran-Krieg eskaliert der Streit zwischen den USA und China auf handelspolitischer Ebene. Peking weigert sich offen, US-Sanktionen gegen chinesische Unternehmen anzuerkennen — und nennt sie völkerrechtswidrig.

Fünf Unternehmen im Visier — Peking schützt sie

Wie orf.at berichtet, hat das chinesische Handelsministerium angekündigt, die US-Sanktionen gegen fünf chinesische Firmen nicht zu befolgen. Betroffen sind drei Unternehmen in der Provinz Shandong — die Shandong Jincheng Petrochemical Group, Shandong Shouguang Luqing Petrochemical und Shandong Shengxing Chemical — sowie Hengli Petrochemical (Dalian) Refinery und Hebei Xinhai Chemical Group. Alle fünf wurden von Washington ins Visier genommen, weil sie iranisches Öl kaufen — trotz der US-Sanktionen gegen Teheran.

Die Botschaft aus Peking ist unmissverständlich: Die Verfügung werde „nicht anerkannt, umgesetzt oder befolgt“, heißt es laut orf.at aus dem Handelsministerium.

Peking wirft Washington Völkerrechtsbruch vor

Die chinesische Seite greift dabei zur schwersten diplomatischen Munition. Die US-Sanktionen würden „in unzulässiger Weise“ normale wirtschaftliche Aktivitäten chinesischer Unternehmen mit Drittstaaten einschränken, erklärte das Ministerium laut orf.at — und verstießen damit gegen „das Völkerrecht und die grundlegenden Normen, die die internationalen Beziehungen regeln.“ China lehne grundsätzlich einseitige Sanktionen ab, denen sowohl ein UN-Mandat als auch eine völkerrechtliche Grundlage fehle.

Der Hintergrund ist wirtschaftlich bedeutsam: China ist einer der wichtigsten Abnehmer iranischen Öls. Viele chinesische Raffinerien sind auf das günstigere Rohöl aus der Islamischen Republik angewiesen — ein Handel, den Washington mit verschärften Sanktionen gezielt zu unterbinden versucht, um Teherans Einnahmen im Kontext des Iran-Krieges zu schmälern.

Trump reist Mitte Mai nach Peking

Pikant ist das Timing: Laut orf.at will US-Präsident Donald Trump Mitte Mai zu Gesprächen mit Chinas Staatschef Xi Jinping nach Peking reisen. Ursprünglich war der Besuch für Ende März geplant, wurde aber wegen des Iran-Krieges verschoben. Nun treffen Trump und Xi aufeinander — mit einem handfesten Handelsdisput im Gepäck, der kurz vor dem Gipfel eskaliert ist.

Credits: APA