Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben genug vom iranischen Atomprogramm und greifen zu drastischen Maßnahmen. Der sogenannte Snapback-Mechanismus wurde aktiviert – und das könnte die Region ins Chaos stürzen.

Die Bombe tickt: UNO-Sanktionen auf dem Weg

Wie der ORF berichtet, haben die drei europäischen Mächte (E3) den Mechanismus zur Wiedereinführung von UNO-Sanktionen ausgelöst. Der Grund? Der Iran soll gegen das Wiener Atomabkommen von 2015 verstoßen haben, das ihn eigentlich daran hindern sollte, eine Atombombe zu bauen. Doch statt Fortschritten gibt es Stillstand – und das lassen die Europäer nicht länger durchgehen.

„Wir mussten handeln, bevor die Frist Mitte Oktober abläuft“, erklärten die Regierungen in Berlin, Paris und London laut einem Bericht des ORF. Die Konsequenzen? Ein Waffenembargo und harte Strafmaßnahmen gegen iranische Personen und Organisationen könnten bald wieder in Kraft treten.

USA jubeln, Iran tobt

US-Außenminister Marco Rubio begrüßte den Schritt der E3 und erklärte laut ORF: „Die E3 haben einen klaren Fall der erheblichen Nichterfüllung durch den Iran dargelegt.“ Rubio betonte zudem, dass die USA weiterhin für direkte Gespräche mit dem Iran zur Verfügung stünden, um eine „friedliche, dauerhafte Lösung der iranischen Nuklearfrage“ zu erreichen.

In Teheran hingegen kochen die Emotionen über. Ein ranghoher Regierungsvertreter bezeichnete den Schritt der E3 gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters als „illegal und bedauerlich“. Er warf den Europäern vor, die Diplomatie zu sabotieren. Dennoch wolle der Iran die Gespräche fortsetzen, behalte sich aber vor, die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) weiter zu reduzieren.

Verhandlungen gescheitert: Die letzte Chance ist vertan

Bereits am Dienstag scheiterten Gespräche in Genf, bei denen der Iran keine ausreichenden Zusagen machte. Der deutsche Außenminister Johann Wadephul rief laut ORF dennoch zu neuen Verhandlungen auf: „Die Diplomatie endet nicht hier. Iran muss jetzt handeln!“ Doch die Zeit drängt: Sollte Teheran nicht einlenken, greifen die Sanktionen automatisch nach 30 Tagen.

Uran auf Rekordniveau: Wie nah ist der Iran an der Bombe?

Die IAEA schlägt Alarm: Der Iran reichert Uran auf bis zu 60 Prozent Reinheit an – das ist gefährlich nah am waffenfähigen Niveau, wie der ORF berichtet. Seit die USA 2018 unter Donald Trump aus dem Atomabkommen ausgestiegen sind, hat Teheran seine Verpflichtungen schrittweise verletzt. Die E3-Staaten boten zwar an, den Prozess um sechs Monate zu verschieben, doch nur unter der Bedingung, dass der Iran UNO-Inspektionen zulässt und Gespräche mit den USA aufnimmt. Bislang ohne Erfolg.

Russland und China: Die Retter in der Not?

Während die E3 den Druck erhöhen, versuchen Russland und China, die Lage zu entschärfen. Laut Diplomaten, die von ORF zitiert werden, legten die beiden Länder einen Resolutionsentwurf vor, der das Atomabkommen um sechs Monate verlängern und alle Parteien zurück an den Verhandlungstisch bringen soll. Doch die Chancen stehen schlecht: Frankreich und Großbritannien haben ein Vetorecht im UNO-Sicherheitsrat und könnten den Entwurf blockieren.

Quelle: orf.at