Während sich viele europäische Staaten militärisch neu aufstellen und Milliarden in ihre Verteidigung investieren, bleibt Österreich seinem Sonderweg treu – mit klarem Bekenntnis zur Neutralität, aber wachsendem Bewusstsein für neue sicherheitspolitische Realitäten. Im aktuellen Global Firepower Ranking 2024 landet Österreich auf Platz 68 von über 140 erfassten Staaten.

Damit liegt die Republik weit hinter großen Militärmächten wie den USA (Platz 1), Russland (2), China (3), aber auch hinter europäischen Staaten wie Frankreich (9), Deutschland (25), der Ukraine (18) oder Polen (19). Selbst kleinere Länder wie die Slowakei (53) oder Ungarn (56) schneiden im internationalen Vergleich besser ab. Trotz zunehmender Bedrohungslage in Europa schließt Bundeskanzler Christian Stocker einen NATO-Beitritt aus. In einem Interview mit Euractiv erklärte er unmissverständlich: „Der NATO-Beitritt ist kein Thema in Österreich.“ Die Neutralität sei Teil der österreichischen Identität und genieße breiten Rückhalt in der Bevölkerung.

Dennoch soll das Verteidigungsbudget bis 2032 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen. Angesichts eines hohen Staatsdefizits (4,7 Prozent) und wachsender Schulden sei das ein ambitioniertes, aber notwendiges Ziel. Um mehr finanzielle Spielräume zu schaffen, will die Bundesregierung eine geplante EU-Ausnahmeregelung nutzen, die Verteidigungsausgaben vom Stabilitätspakt ausnimmt.

Schutz durch europäische Solidarität

Auch wenn Österreich keiner Militärallianz angehört, sieht sich die Bundesregierung nicht schutzlos. Kanzler Christian Stocker (ÖVP) verweist auf die Beistandsklausel der EU – Artikel 42.7 –, die im Fall eines Angriffs auch Österreich einbezieht. Darüber hinaus setzt er auf die Bereitschaft Frankreichs, seinen nuklearen Schutzschirm im Rahmen einer europäischen Sicherheitsarchitektur zur Verfügung zu stellen. „Der französische Atomschutzschirm würde im Falle eines Angriffs auch Österreich schützen“, so Stocker. Paris hat signalisiert, dass eine stärkere europäische Komponente in der nuklearen Abschreckung möglich sei – konkrete Schritte gibt es bisher jedoch kaum.

Foto: Bundesheer/WENZEL Andy