Das ist jetzt offenbar die Retourkutsche für die grüne Nationalratsabgeordnete Alma Zadic: Die Ex-Ministerin ließ mit einer Serie an parlamentarischen Anfragen die Steuergeld-Verschwendung der neuen ÖVP-SPÖ-NEOS-Koalition auffliegen – exxtra24 berichtete. Nun kontert die SPÖ mit Fakten über die Ausgaben der Ex-Ministerin, darunter sind Möbel-Kosten von 100.000 Euro im Jahr.

Jetzt sieht sich auch die frühere Justizministerin Alma Zadić (Grüne) selbst mit Vorwürfen konfrontiert. Während sie derzeit mit einer Reihe parlamentarischer Anfragen die Ausgaben der neuen türkis-rot-pinken Bundesregierung kritisch hinterfragt, geraten nun ihre eigenen Amtskosten in den Fokus.

Laut aktuellen Recherchen ließ das Justizministerium unter Zadić in ihrer letzten Amtsperiode Ausgaben von mehr als 200.000 Euro für Repräsentation, Möbel und Bewirtung verbuchen – und sorgt damit für politischen Wirbel.

Möbel-Shopping auf Staatskosten

Besonders ins Auge fällt eine interne Aufstellung für das zweite Halbjahr 2024: Über 105.000 Euro wurden demnach allein in diesem Zeitraum für Veranstaltungen, Verpflegung und Möblierung ausgegeben. Insgesamt belaufen sich die Möbelkäufe zwischen Juli 2023 und Juli 2024 auf 100.000 Euro – dieser hohe Betrag irritiert dann doch, immerhin war das Justizministerium im Palais Trautson an der Wiener Neustiftgasse ja vor 2023 nicht unmöbliert.

Weitere Posten aus dem Ressort-Budget:

• Reisekosten: 27.000 Euro
• Einladung zum Juristenball: 7875,30 Euro
• Ein Empfang im Justizpalast: 1709,70 Euro

SPÖ spricht von Doppelmoral

Die Opposition sieht bei diesen Kostenstellen einen politischen Widerspruch. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim kritisiert: „Das G in Grüne mag für vieles stehen, aber nicht für Glaubwürdigkeit.“ Wer selbst großzügig aus dem Steuertopf schöpfe, könne sich nicht als moralische Kontrollinstanz inszenieren.

Er fordert von den Grünen einen Kurswechsel hin zu seriöser Oppositionsarbeit statt öffentlichkeitswirksamer Symbolpolitik: „Wer Transparenz fordert, muss sie auch selbst leben.“

Die Grünen reagierten zunächst nicht offiziell auf die Vorwürfe. Eine Stellungnahme von Alma Zadić selbst steht noch aus. Nun wird erwartet, dass sich die Ex-Ministerin zeitnah zu den Ausgaben äußern wird – nicht zuletzt, um weiteren Schaden für das politische Profil der Grünen abzuwenden.

Credit: APA