Sepp Schellhorn sorgt wieder einmal für mächtig Aufregung. Der NEOS-Staatssekretär hat am Sonntag in der ORF-„Pressestunde“ mit seinen Aussagen zur Wehrpflicht nicht nur den Koalitionspartnern, sondern vor allem seiner eigenen Partei Kopfzerbrechen bereitet. Im Zentrum der Aufregung steht das sogenannte „8+2“-Modell für das österreichische Bundesheer.
Privatmeinung statt Parteilinie
Schellhorn sprach sich im Fernsehen offen für das Modell „Österreich plus“ aus. Das bedeutet: acht Monate Grundwehrdienst und zusätzlich zwei Monate verpflichtende Milizübungen. Zudem soll der Zivildienst auf mindestens zwölf Monate verlängert werden. Wie Die Presse berichtet, folgt der Salzburger damit der Empfehlung der Wehrdienstkommission.
Doch bei den NEOS sieht man das völlig anders. NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos musste am Mittwoch rasch zurückrudern. Wie oe24 berichtet, stellte Hoyos im Rahmen einer Pressekonferenz klar, dass diese Ansichten absolut nicht der Parteiposition entsprechen. „Jede Festlegung auf ein konkretes Modell ist eine Privatmeinung“, betonte Hoyos. Die Pinken seien eigentlich klar für ein Berufsheer. Das „Österreich plus“-Modell sei bei den Liberalen nicht mehrheitsfähig und werde in den Verhandlungen mit ÖVP und SPÖ auch nicht so vertreten.
Eigener Kollege teilt aus
Die Reaktionen ließen nicht lange auf sich warten. Vor allem aus den eigenen Reihen wehte Schellhorn ein rauer Wind entgegen. Wie die Kronen Zeitung berichtet, fühlte sich der prominente NEOS-Abgeordnete Nikolaus Scherak bemüßigt, seinen Parteikollegen öffentlich zurechtzuweisen. Über den Kurznachrichtendienst X richtete Scherak ihm aus, er solle sich doch „das eigene Parteiprogramm mal zu Gemüte führen“. Scherak fügte spitz hinzu, dass man sich nicht wundern dürfe, wenn sich Menschen von der Politik abwenden, „wenn man nach dem Wahltag offenbar vergessen hat, wofür man gewählt wurde“.
Während die eigene Partei tobt, erntet Schellhorn von der ÖVP Applaus. Laut Die Presse zeigte sich ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti erfreut über den Vorstoß und forderte einen parteiübergreifenden Schulterschluss für die Verlängerung der Wehrpflicht.
Auch bei den Finanzen kracht es
Doch damit nicht genug: Schellhorn sorgte noch bei einem weiteren Thema für Irritationen. Er erklärte, dass eine Senkung der Lohnnebenkosten für das Jahr 2027 eher unwahrscheinlich sei. Wie Die Presse schreibt, löste das bei der pinken Wirtschaftskammerfraktion UNOS blankes Entsetzen aus. Für sie ist ein Doppelbudget ohne spürbare Senkung der Lohnnebenkosten schlichtweg unvorstellbar. Auch hier musste Generalsekretär Hoyos wieder eingreifen und betonen, dass die Senkung der Lohnnebenkosten für die Partei weiterhin „absolute Priorität“ habe.
Schellhorn bleibt seinem Ruf als politischer Querschläger also treu. Ob er mit seinen Alleingängen der Regierungsbeteiligung seiner Partei einen Gefallen tut, wird sich in den kommenden Wochen zeigen.
Quellen: oe24, Kronen Zeitung, Die Presse
Credits: APA
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