In Hamburg und vielen anderen Städten sorgt ein neuer Skandal für Gesprächsstoff: Linksaktivisten prahlen offen damit, wie sie die bundesweit eingeführte Bezahlkarte für Flüchtlinge umgehen – und so monatlich bis zu 40.000 Euro Bargeld „herauszaubern“. Das berichtet die Bild-Zeitung und zeigt damit die Schattenseite der eigentlich gut gemeinten Sozialleistungskarte für Geflüchtete.

Was ist die Bezahlkarte überhaupt?

Die Bezahlkarte wurde von Bund und Ländern eingeführt, um die Bargeldauszahlungen an Flüchtlinge einzuschränken und somit Missbrauch vorzubeugen. Erwachsene können maximal 50 Euro Bargeld pro Monat abheben, Kinder und Jugendliche oft noch weniger. Das Hauptziel: Sozialleistungen sollten nicht mehr einfach ins Ausland überwiesen oder für illegale Zwecke genutzt werden können, etwa um Schlepper zu bezahlen. Doch der Trick von Linksaktivisten zeigt, dass das System längst nicht so dicht ist, wie es scheint (siehe Wikipedia).

Der Trick: Wie Linksaktivisten das System austricksen

Wie Bild berichtet, haben sich in mittlerweile 55 Städten in 14 Bundesländern sogenannte „Wechselstuben“ etabliert. Dort tauschen Linksaktivisten die Guthaben der Bezahlkarten gegen echtes Bargeld ein – oft zu einem höheren Wert, als auf der Karte eigentlich steht. Durch dieses Tauschgeschäft können Flüchtlinge mehr Bargeld erhalten, als gesetzlich vorgesehen ist. Ein Fallbeispiel aus Hamburg zeigt, dass so bis zu 40.000 Euro monatlich in die Hände von Flüchtlingen und Unterstützern gelangen.

Diese Praxis ist nicht nur ein Verstoß gegen das Gesetz, sondern untergräbt auch die Integrität der Sozialleistungssysteme. Die Bezahlkarte sollte gerade den Missbrauch verhindern, doch die Aktivisten prahlen ungeniert mit ihrem „Erfolg“. Die Folge: Behörden und Kommunen stehen vor einem Problem, das sich bislang nur schwer eindämmen lässt.

Reaktionen und Konsequenzen

Die Behörden sind alarmiert. Die Bild-Zeitung zitiert Quellen aus dem grünen Bezirksamt Hamburg, die sich hilflos zeigen angesichts der illegalen Bargeldströme. Während die Aktivisten das System unterwandern, stehen die Anwohner und ehrlichen Steuerzahler im Regen. Die Diskussion um die Effektivität der Bezahlkarte wird dadurch neu entfacht (Bild.de).

Kritiker fordern nun eine strengere Kontrolle und härtere Sanktionen gegen diejenigen, die die Bezahlkarte sabotieren. Die Bundesregierung und die Bundesländer sind in der Pflicht, die Lücken zu schließen, bevor der Schaden noch größer wird.