Erwin Hameseder ist alles andere als begeistert. Der Vorsitzende der Wehrdienstkommission lässt kein gutes Haar an dem überraschenden Vorstoß von Kanzler Christian Stocker (ÖVP). Eine Volksbefragung zur Wehrpflicht? Für Hameseder reine Zeitverschwendung. Er warnt eindringlich: Wenn jetzt nicht entschieden wird, ist die dringend nötige Reform zum Scheitern verurteilt.

„Auf dem falschen Fuß erwischt“

Es brodelt hinter den Kulissen der österreichischen Sicherheitspolitik. Erwin Hameseder, seines Zeichens auch Generalanwalt des Raiffeisenverbandes, zeigt sich sichtlich irritiert über die Pläne des Bundeskanzlers. Wie die „Presse“ berichtet, wusste der Kommissionschef schlichtweg nichts von dem geplanten Urnengang. „Ich bin selbst völlig überrascht“, gesteht Hameseder offen. In seinen Gesprächen auf Regierungsebene sei das Thema Volksbefragung „kein einziges Mal ein Thema“ gewesen. Das Manöver des Kanzlers habe die Kommission und ihn selbst „auf dem falschen Fuß erwischt“, so Hameseder laut APA.

Ein ganzes Jahr droht verloren zu gehen

Der Ärger des Kommissionschefs hat einen ernsten Hintergrund: Es geht um kostbare Zeit. Hameseder sieht durch eine langwierige Volksbefragung den gesamten Zeitplan für die Modernisierung des Heeres in Gefahr. Gegenüber der „Presse“ macht er klar: Findet die Befragung wie von Stocker angekündigt erst im Herbst statt, ist der angepeilte Starttermin für die Reform – der 1. Jänner 2027 – nicht mehr zu halten.

„Dann ist ein knappes Jahr verloren“, warnt Hameseder eindringlich. Seine Forderung an die Politik ist unmissverständlich: Er will eine „klare und unmittelbare Entscheidung“. Alles andere sei bloße „Verzögerungstaktik“, so der Experte.

Reform-Fahrplan wackelt gewaltig

Die Fakten liegen eigentlich auf dem Tisch. Erst am 20. Jänner hatte die Kommission ihren Bericht präsentiert und das sogenannte „8 plus 2“-Modell empfohlen: acht Monate Grundwehrdienst plus zwei Monate verpflichtende Milizübungen. Generalstabschef Rudolf Striedinger hatte vorgerechnet, dass eine politische Grundsatzentscheidung bis Ende März fallen muss, um die neunmonatige Vorlaufzeit für die Systemumstellung einzuhalten.

Doch Kanzler Stocker preschte am Freitag überraschend mit der Idee der Volksbefragung vor – sehr zum Unmut der SPÖ und der NEOS, die laut „Krone“ ebenfalls nicht informiert waren. Hameseders Appell verhallt nun womöglich im politischen Taktieren: Das Thema dulde eigentlich „keinen weiteren Aufschub“.

Quellen: oe24.at, ORF.at, trend.at, krone.at, sn.at, APA
Credits: Wikipedia Franz Johann Morgenbesser