Es ging blitzschnell. In der Nacht auf Montag saß ein 30-jähriger Afghane bereits im Flieger Richtung Heimat. Die Route führte von Österreich über Istanbul direkt nach Kabul. Der Mann wurde nur wenige Tage zuvor bei der illegalen Arbeit auf frischer Tat ertappt. Nun griff der Staat konsequent durch.

Endstation Schwarzarbeit in Niederösterreich

Der Fall zeigt, wie rasch die Behörden mittlerweile handeln. Der Afghane hatte im Spätsommer 2022 einen Asylantrag in Österreich gestellt, der jedoch negativ entschieden wurde. Trotzdem verblieb er im Land. Wie die Krone berichtet, arbeitete der 30-Jährige zuletzt als Teppichleger im niederösterreichischen Bezirk Melk. Finanzbeamte erwischten ihn dort bei der Schwarzarbeit. Danach zögerten die Behörden nicht lange: Sie übergaben den Mann umgehend dem Innenministerium, woraufhin über ihn die Schubhaft verhängt wurde.

Null Toleranz für illegale Migranten

Die Regierung macht Ernst mit ihrem verschärften Kurs. Innenminister Gerhard Karner stellt unmissverständlich klar, dass verurteilte Straftäter und Personen ohne Bleiberecht das Land verlassen müssen – auch in Richtung Syrien und Afghanistan. „Der vor wenigen Tagen im Ministerrat beschlossene Asylpakt ist weitere wesentliche Grundlage, um dieses konsequente Vorgehen vorantreiben zu können“, zitiert oe24 den Minister. Das erklärte Ziel: Das Asylsystem soll entlastet und Missbrauch rigoros bestraft werden. Wie eine offizielle Presseaussendung via APA-OTS bestätigt, bringt das neue Gesetzgebungspaket massive Verschärfungen und ermöglicht unter anderem schnellere Verfahren.

Ganz Europa zieht die Zügel an

Österreich steht mit dieser strikten Gangart keineswegs allein da. Auch unsere Nachbarn greifen härter durch. Wie die Zeit berichtet, schob Deutschland gerade erst 20 straffällige Männer per Charterflug nach Kabul ab. Es handelte sich dabei unter anderem um Verurteilte wegen Sexual-, Körperverletzungs- und Drogendelikten.

Zudem formiert sich auf europäischer Ebene eine breite Allianz. 20 europäische Regierungen machen massiven Druck auf den EU-Migrationskommissar Magnus Brunner. Sie fordern in einem gemeinsamen Brief mehr rechtliche und praktische Möglichkeiten, um Menschen ohne Aufenthaltsrecht zügig nach Afghanistan zurückzubringen, wie die Krone ergänzt. Die Schonzeit für abgelehnte Asylwerber und straffällige Migranten scheint in ganz Europa endgültig vorbei zu sein.

Quellen: oe24, Krone, Die Zeit, APA-OTS

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