Nach der Wahlschlappe in St. Pölten diskutiert die SPÖ über die Liste der Mehrwertsteuer-Senkung – und dabei auch über die Frage, ob Bananen ein Grundnahrungsmittel sind.

Philosophische Debatten über Obstauswahl

Die geplante Mehrwertsteuer-Senkung der Bundesregierung sorgt in der SPÖ für unerwartete Diskussionen, wie Exxpress berichtet. Konkret geht es um die Frage, welche Lebensmittel als Grundnahrungsmittel gelten sollen.

Laut Sitzungsteilnehmern wurde dabei ernsthaft darüber philosophiert, ob Bananen auf die Liste gehören sollten. Ein Babler-Unterstützer sprach sich dafür aus, Äpfel aufzunehmen, Bananen jedoch nicht. Die Begründung: Für seine Großmutter seien Bananen schließlich auch kein Grundnahrungsmittel gewesen.

Fokus auf heimische Produkte

Ab Juli 2026 soll die Mehrwertsteuer für ausgewählte Grundnahrungsmittel von zehn auf 4,9 Prozent sinken, wie Vizekanzler Andreas Babler in der ORF-Pressestunde präsentierte. Auf der Liste stehen laut Weekend Milch, Butter, Eier, Reis, Zwiebel, Knoblauch, Gurken, Paradeiser, Salate, Erdäpfel, Äpfel, Birnen, Steinobst wie Marillen sowie Brot und Gebäck.

„Der Fokus soll auf jenen Produkten liegen, die in Österreich produziert werden“, betonte Babler laut Weekend. Importware wie Bananen, Orangen oder Ananas bleibe ausdrücklich ausgenommen. Die Maßnahme soll gezielt die heimische Landwirtschaft und Konsumenten entlasten.

Koalitionspartner bremst Alleingang

Allerdings hatte Babler die Liste ohne finale Abstimmung mit den Regierungspartnern präsentiert, was für Verstimmung sorgte. „Die Liste ist nicht akkordiert. Das muss noch ausverhandelt werden“, sagte NEOS-Staatssekretär Sepp Schellhorn laut Weekend am Tag nach Bablers Pressestunden-Auftritt.

Aus ÖVP-Kreisen war laut Weekend zu hören, die Volkspartei dränge darauf, auch bestimmte Fleischprodukte wie Hühner- oder Putenfleisch in den Warenkorb aufzunehmen. Da das Budgetvolumen jedoch mit 400 Millionen Euro gedeckelt ist, hätte das Konsequenzen: Sollten neue Produkte dazukommen, müssten andere wieder von der Liste gestrichen werden.

Ersparnis von rund 100 Euro jährlich

Laut Nachrichten.at soll die Maßnahme ab 1. Juli 2026 gelten. Eine Familie mit zwei Kindern könnte laut Regierungsangaben damit rund 100 Euro pro Jahr sparen.

Die Mehrwertsteuersenkung kostet laut 5min.at rund 400 Millionen Euro. Finanziert werden soll sie größtenteils durch die Paket- und Plastiksteuer sowie ein bis zwei kleinere zusätzliche Maßnahmen.

Reaktionen in sozialen Medien

Die Bananen-Debatte stieß auf erhebliche Kritik. „Die SPÖ hat sich ja generell zu einem chaotischen Haufen entwickelt, aber da fehlen mir jetzt endgültig die Worte“, zitiert Exxpress einen User auf X. „Ich habe die SPÖ in St. Pölten gewählt – wenn ich das so lese, bereue ich meine Entscheidung jetzt schon“, meinte ein weiterer Nutzer laut Exxpress.

Die Diskussion findet vor dem Hintergrund der jüngsten Wahlschlappe der SPÖ in St. Pölten statt, wo die Partei nach 61 Jahren ihre absolute Mehrheit verlor.

Quellen:

• Exxpress: „Jetzt wird um Bananen gestritten: SPÖ sorgt erneut für Kopfschütteln“
• Weekend.at: „Fix: Äpfel ja, Bananen nein – Diese Lebensmittel werden günstiger“
• Weekend.at: „Babler blamiert: Billig-Liste nicht fix – Koalition bremst Alleingang“
• Nachrichten.at: „Nudeln, Äpfel, Brot, Butter: Diese Nahrungsmittel sollen ab Juli billiger werden“
• 5min.at: „Steuer halbiert: Diese Lebensmittel werden in Österreich billiger“
• Der Standard: „Mehrwertsteuer-Begünstigung laut Babler etwa für Brot, Äpfel und Knoblauch“

Credits: APA