SPÖ-Umbau: Auch Bablers Ministeramt steht zur Disposition

SPÖ-Umbau: Auch Bablers Ministeramt steht zur Disposition

Den Vizekanzler gibt Andreas Babler zu Jahresbeginn ab, das steht seit Oktober fest. Nun wächst der Druck, dass er auch als Minister geht. Insider sprechen von einem großen Personalpaket für Regierung und Partei. Offiziell bestätigt ist bisher nur wenig.

Was vereinbart ist

Anfang Oktober einigte sich die SPÖ-Spitze nach einer stundenlangen Krisensitzung auf einen Rückzug Bablers in Etappen. Wie der ORF berichtete, soll Finanzminister Markus Marterbauer Vizekanzler werden. Klubobmann Philip Kucher und Frauenchefin Eva-Maria Holzleitner führen die Partei vorübergehend. Babler selbst wollte Minister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport bleiben. Das sei auch ein Wunsch Marterbauers gewesen, sagte er damals. Über das künftige Team entscheide aber Marterbauer als Vizekanzler.

Marterbauer gibt keine Garantie

Marterbauer selbst wollte das so nicht bestätigen. Im Ö1-“Morgenjournal” vermied er wenige Tage nach der Krisensitzung eine Zusage, dass Babler Minister bleibt, und kündigte an, über das gesamte Regierungsteam nachdenken zu wollen. Bablers Zukunft in der Regierung ist damit seit Wochen offen.

Doskozil: “Aus allen Regierungsämtern”

Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil hat sich klar festgelegt. “Zur personellen Neuaufstellung gehört auch, dass Andreas Babler aus allen Regierungsämtern gehen muss”, sagte er gegenüber “Heute”, wie der ORF berichtet. Dass Babler Minister bleibe, sei für ihn “undenkbar”, bekräftigte er im ORF-“Report”.

Was Insider berichten

Laut “Heute” ist Babler selbst bereit, sein Ministeramt zu räumen, sollte Marterbauer ihn nicht im Team haben wollen. Die Zeitung beruft sich dabei auf SPÖ-Insider. Danach sehe es derzeit nicht so aus, als hätte der Finanzminister großes Interesse an Bablers weiterer Mitarbeit. Ähnliches hatte oe24 bereits Anfang November berichtet, ebenfalls unter Berufung auf Parteiinsider. Als eine Variante nannte oe24 damals, Bablers Ministerium aufzulösen und die Agenden zu verteilen: Kultur an Holzleitner, Sport und Medien an Verkehrsminister Peter Hanke.

Im Gespräch sind laut Insidern auch weitere Wechsel. Wie oe24 berichtet, gelten Justizministerin Anna Sporrer und Sozialministerin Korinna Schumann als Ablösekandidatinnen. Schumann hat demnach allerdings die Gewerkschaft hinter sich. Sporrer hat eine Ablöse in der “ZiB2” bereits zurückgewiesen: “Ich bin und ich bleibe die Justizministerin.” Von Schumann ist keine öffentliche Stellungnahme dazu bekannt.

Gesamtlösung im Jänner

Eine Gesamtlösung für Regierungsämter und Partei soll laut “Heute” Anfang Jänner präsentiert werden, ein Parteitag im ersten Quartal folgen. Das sei der Zeitung bestätigt worden, von wem, lässt der Bericht offen. Dort heißt es: “Es wird ein gesamter Wurf aus einem Guss sein.” Wer die Partei künftig führt, ist noch nicht geklärt. Marterbauer hatte im Oktober betont, die Frage des Parteivorsitzes stelle sich für ihn vorerst nicht.

Credits: Parlamentsdirektion/​Katie-Aileen Dempsey

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