Am 7. März steht der SPÖ-Parteitag an, doch die personellen Entscheidungen werfen bereits jetzt ihre Schatten voraus. Während Andreas Babler als einziger Kandidat für den Parteivorsitz ins Rennen geht, sorgt der Rückzug mehrerer Landesvorsitzender aus den Bundesgremien für Aufsehen.
Babler ohne Gegenkandidaten
Wie die SPÖ auf ihrer Website berichtet, wurde Andreas Babler vom Parteivorstand einstimmig zur Wiederwahl als Parteivorsitzender nominiert. Der amtierende Vizekanzler und Wohnminister, der die SPÖ nach sieben Jahren zurück in die Regierung geführt hat, steht damit ohne Konkurrenz da. Ex-Kanzler Christian Kern, der zunächst als möglicher Gegenkandidat gehandelt wurde, hat seine Kandidatur abgesagt. Laut ORF begründete Kern dies mit parteiinternen Indiskretionen und mangelnder Unterstützung.
Landeschefs meiden die Gremien
Ein bemerkenswerter Trend zeichnet sich ab: Immer mehr SPÖ-Landesvorsitzende verzichten auf eine Kandidatur für die Bundesgremien. Wie „Die Presse“ berichtet, haben sich neben Wiens Bürgermeister Michael Ludwig und Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil auch der steirische Landeschef Max Lercher und Niederösterreichs Sven Hergovich zurückgezogen. Stattdessen entsenden die Landesorganisationen andere Vertreter. Hergovichs Büro betonte gegenüber ORF Niederösterreich, die Entscheidung sei konfliktfrei gefallen.
Ein bunter Parteitag
Neben den personellen Weichenstellungen wird der Parteitag auch inhaltlich spannend. Das umfangreiche Antragsheft umfasst Themen wie die Einführung einer Steuer auf Luxusprodukte und die Einschränkung von Alkoholwerbung. Einige Anträge, wie die Forderung nach einem verpflichtenden Ernährungsscreening in Krankenhäusern, dürften jedoch abgelehnt werden.
Ein Parteitag der Weichenstellungen
Unter dem Motto „Ordnen statt spalten“ will die SPÖ Geschlossenheit demonstrieren. Doch die Rückzüge der Landeschefs werfen Fragen auf. Ob Babler mit seiner Alleinstellung die Partei nachhaltig einen kann, bleibt abzuwarten.
Quellen: oe24, SPÖ, ORF, Die Presse, MeinBezirk
Credits: APA
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