Nach den jüngsten Kürzungen bei der Polizei aufgrund des noch ausstehenden Bundesbudgets plant das Innenministerium offenbar weitere Einsparungen – diesmal bei den Polizeimusikkapellen. Dies geht aus einem Erlass hervor, der an die Landespolizeidirektionen versandt wurde und der APA vorliegt. Darin werden unter anderem ein Auftrittsverbot im Ausland sowie eine Reduzierung des Stundenkontingents festgelegt.

Das Basisstundenkontingent der neun Polizeimusikkapellen soll laut Erlass um 20 Prozent gesenkt werden. Zudem sind Auftritte im Ausland nur noch mit vorheriger Genehmigung möglich. Dies betrifft auch die geplante Teilnahme der steirischen Polizeimusik an einem Festival im November, die aufgrund der Sparmaßnahmen entfallen dürfte.

Begrenzung von Einsätzen

Künftig sollen keine planbaren Einsätze der Polizeimusik zwischen Freitag 20:00 Uhr und Montag 06:00 Uhr sowie an Feiertagen auf Basis von Mehrdienstleistungen stattfinden. Ausnahmen gelten nur für Einsätze zwischen Montag und Samstag, sofern Zeitausgleich gewährt wird. Vorab geplante Auftritte, die mit Überstunden abgegolten werden müssten, sind ebenfalls gestrichen – mit Ausnahme von Begräbnissen, die weiterhin musikalisch begleitet werden dürfen.

Polizeimusikfestival abgesagt

Das ursprünglich für 2026 geplante österreichische Polizeimusikfestival wurde abgesagt. Die Veranstaltung, die bisher alle zwei Jahre stattfand, soll künftig nur noch alle vier Jahre durchgeführt werden. Auch interne Hauskonzerte der Polizeimusikkapellen stehen auf dem Prüfstand.

Vorübergehende Einstellung in Salzburg

In Salzburg wurde zeitweise sogar eine vollständige Einstellung des Spielbetriebs angeordnet, wie aus einer internen E-Mail vom 21. Februar hervorgeht. Laut Berichten wurde diese Maßnahme jedoch später vom Innenministerium zurückgenommen. Ein Sprecher der Landespolizeidirektion hatte zuvor entsprechende Berichte dementiert.

Kritik aus den Reihen der Musiker

Innerhalb der österreichweit rund 450 Musiker sorgt der Erlass für Unmut. Ein Mitglied des Musikerkorps erklärte, die Kapellen würden auf „Begräbnisse zusammengestutzt“. Zudem sei das eingesparte Budget im Vergleich zu den Verwaltungskosten der Bundespolizei verschwindend gering. Viele Kosten, etwa für Übernachtungen bei Auslandsauftritten, würden ohnehin von Veranstaltern getragen, und die meisten Konzerte fänden unter der Woche statt.

Innenministerium spricht von temporären Maßnahmen

Das Innenministerium bezeichnete die Einschnitte als „temporäre Vorsorge“ aufgrund des fehlenden Budgets für 2025. In allen Ministerien müssten restriktive Sparmaßnahmen umgesetzt werden. Angaben zum erwarteten Einsparvolumen wurden jedoch nicht gemacht. Bereits zuvor war bei der Landespolizeidirektion Wien eine Reduzierung der Überstunden angeordnet worden. Die Auswirkungen dieser Maßnahmen blieben seitens des Ministeriums unkommentiert.