TikTok, Instagram, Snapchat: Kinder unter 14 Jahren sollen in Österreich ab Jänner keinen Zugang mehr zu sozialen Netzwerken haben. So will es die Regierung. Ob das Gesetz tatsächlich kommt und wann, hängt nun an der EU-Kommission. Am Donnerstag endet eine entscheidende Frist.

Drei Monate Prüfung

Seit Juli liegt das Vorhaben bei der EU-Kommission zur Prüfung, berichtet oe24. Das ist kein Sonderweg, sondern Pflicht: Wenn ein EU-Staat neue Regeln für Onlinedienste plant, muss er sie in Brüssel vorab melden. In dieser Zeit gilt eine sogenannte Stillhaltefrist, während der das Gesetz nicht beschlossen werden darf. Die anderen Mitgliedstaaten und die Kommission können in dieser Zeit Einwände erheben. Für das österreichische Verbot läuft diese Frist laut oe24 am 29. Oktober ab.

Drei mögliche Szenarien

Was danach passiert, ist offen. Im besten Fall für die Regierung hat die Kommission keine Einwände, dann kann der Nationalrat das Gesetz beschließen. Möglich ist aber auch, dass Brüssel eine Überarbeitung verlangt, was das Vorhaben verzögern würde. Das dritte Szenario wäre für die Regierung das unangenehmste: Die Kommission kann die Arbeit an einem nationalen Gesetz für 12 bis 18 Monate blockieren, wenn sie selbst an Regeln für denselben Bereich arbeitet. Und genau das ist laut oe24 der Fall: Mit einem geplanten “EU Kids Act” will die Kommission ein eigenes Social-Media-Verbot für Kinder auf den Weg bringen.

“Noch keine Entscheidung gefallen”

Wie Brüssel entscheidet, ist noch nicht bekannt. “Es ist noch keine Entscheidung gefallen”, sagte eine Sprecherin der EU-Kommission auf Anfrage von oe24. Dass Österreichs Vorhaben ausgebremst wird, hält die Zeitung angesichts der eigenen EU-Pläne für “nicht unwahrscheinlich”.

Ein Thema, das ganz Europa beschäftigt

Österreich ist mit dem Vorhaben nicht allein. Mehrere EU-Staaten diskutieren Altersgrenzen für soziale Medien, auch auf europäischer Ebene wird über ein einheitliches Mindestalter beraten. Weltweit vorgeprescht ist Australien, wo seit Dezember 2025 ein Verbot für Jugendliche unter 16 Jahren gilt. Befürworter verweisen auf Studien zu psychischen Belastungen, Cybermobbing und Suchtverhalten bei Kindern. Kritiker zweifeln, ob sich ein Verbot technisch durchsetzen lässt, und warnen vor Datenschutzproblemen bei der Altersprüfung.

Warten auf Donnerstag

Für die Regierung ist die Entscheidung aus Brüssel ein wichtiger Test. Das Social-Media-Verbot zählt zu den Vorhaben, mit denen sie bei Eltern punkten will. Ein Start im Jänner ist nur möglich, wenn die Kommission grünes Licht gibt. Blockiert sie das Gesetz, könnte es sein, dass am Ende eine europäische Regelung die österreichische ersetzt – irgendwann.