Kurz vor der entscheidenden Regierungsklausur am 2. und 3. September verrät ÖVP-Staatssekretär Alexander Pröll wie die APA berichtet die brisanten Details des Plans gegen die Teuerung. Die Dreier-Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS plant, mit einem Drei-Säulen-Programm die Österreicher vor dem finanziellen Kollaps zu retten.
Drei Säulen gegen den Abstieg
„Das sind die drei konkreten Säulen, um die wir uns kümmern werden“, erklärte Pröll am Donnerstag in Alpbach gegenüber der APA. Die dramatische Lage erfordert drastische Maßnahmen: Wirtschaftsaufschwung, Inflationsbekämpfung und Entbürokratisierung sollen Österreich laut Pröll aus der Krise führen.
Der Staatssekretär ließ durchblicken, dass hinter den Kulissen bereits heiße Verhandlungen laufen: „Da laufen gerade Detailverhandlungen, darum kann ich noch nicht mehr dazu sagen“, so Pröll gegenüber der APA. Und weiter: „Wir arbeiten am Aufschwung für Österreich“.
Geheimwaffe „Genehmigungsturbo“ soll alles ändern
Besonders interessant: Pröll deutete eine regelrechte Geheimwaffe an! Der sogenannte „Genehmigungsturbo“ solle Verfahren künftig radikal beschleunigen. „Konkretere Maßnahmen wird es wahrscheinlich schon beim Genehmigungsturbo geben“, so Pröll wie die APA berichtet. Ein Schritt, der die österreichische Bürokratie-Maschinerie auf den Kopf stellen könnte!
Die Regierungsspitzen von ÖVP, SPÖ und NEOS werden sich zwei Tage lang im Kanzleramt einschließen, um die politischen Weichen für die kommenden Monate zu stellen. Externe Experten sollen die Ministerriege dabei unterstützen.
Schockvorschlag
Doch während die Regierung noch plant, prescht der Präsident des Fiskalrates, Christoph Badelt, wie die Tageszeitung „Die Presse“ berichtet mit einem Knallhart-Vorschlag vor: Er rät der Dreierkoalition zu einem drastischen Schritt – Pensionserhöhungen unter der Inflation und das Aufschnüren der Beamten-Gehaltserhöhungen.
„Alles, was hier gemacht wird, reduziert auch die Basis für die Folgejahre. Man kann ein Budget schwer sanieren, wenn man die zwei größten Ausgabenblöcke nicht angreift“, sagte Badelt gegenüber „Die Presse“. Besonders erwähnenswert laut Badelt: „Die Beamtenlöhne hätten eine Signalwirkung für die Herbstlohnrunde.“
Mittwoch fällt die Entscheidung
Der Countdown läuft! Am Mittwoch, nach dem Ministerrat, werden die Regierungsspitzen beim Pressefoyer öffentlich Stellung beziehen. Dann wird sich zeigen, ob die große Koalition aus drei Parteien wirklich den Mut für die harten Reformen aufbringt, die Österreich so dringend braucht.
Pröll betonte bereits gegenüber der APA: „Natürlich werden wir immer darauf achten, dass eine konkrete Gegenfinanzierung da ist.“ Doch die Frage bleibt: Reichen die angekündigten Maßnahmen wirklich aus, um die Teuerungswelle zu stoppen und die österreichische Wirtschaft wieder anzukurbeln?
Die nächsten Tage werden zeigen, ob die Regierung den Worten auch Taten folgen lässt – oder ob es wieder nur bei leeren Versprechungen bleibt!
Quelel: APA, Die Presse, oe24.at
Credits: APA
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